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TARMED

Einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen (EFAS) (09.528)

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Die SGK-N will die die einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen (EFAS) vorantreiben. Demnach sollen die Krankenkassen und die Kantone künftig Behandlungen einheitlich finanzieren, unabhängig davon, ob diese ambulant oder stationär durchgeführt werden. Weiter hält die Kommission daran fest, dass eine Wahlfranchise während dreier Jahren nicht geändert werden kann. Zudem will die SGK-N ihre Kostendämpfungsinitiativen weiterverfolgen (entgegen der SGK-S).
iusNet AR-SVR 21.04.2018

Eingriff des Bundesrates in TARMED-Tarifstruktur (9C_476/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Der Bundesrat darf bei der Anpassung von Taxpunkten der TARMED-Tarifstruktur lineare Kürzungen bei verschiedenen Positionen vornehmen und dabei auch politischen Anliegen Rechnung tragen (Art. 43 Abs. 5bis KVG). Das Bundesgericht erachtet es nicht als Aufgabe der Justiz, für die Wahrung der gesetzlichen Kriterien der betriebswirtschaftlichen Bemessung und der Sachgerechtigkeit (Art. 43 Abs. 4 KVG) zu sorgen.
iusNet AR-SVR 13.04.2018

Motion: Regelmässige Tarifpflege im KVG. Gute Qualität bei bezahlbaren Kosten (17.3607)

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Im ambulanten Bereich soll die Revision der Tarifstruktur (Tarmed) durch die Tarifpartner erleichtert werden. Namentlich soll analog zur SwissDRG AG eine Organisation eingesetzt werden, die für die Erarbeitung und Weiterentwicklung sowie die Anpassung und Pflege der Tarifstrukturen zuständig ist.
iusNet AR-SVR 10.10.2017