iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Sonntagsarbeit

Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2): Sonderbestimmungen für Bau- und Unterhaltsbetriebe auf Nationalstrassen

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Am 17. August 2020 wurde das Vernehmlassungsverfahren für die Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz eröffnet. Mit der Aufnahme der vorgeschlagenen Änderungen sollen Betriebe, welche im Auftrag des ASTRA Arbeiten erledigen, von der Bewilligungspflicht für Nachtarbeit befreit werden.
iusNet AR-SVR 22.08.2020

Voraussetzungen für die Bewilligung der Nachtarbeit

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht
Das Bundesverwaltungsgericht wies die Beschwerde einer Gewerkschaft gegen eine Bewilligung des Staatsekretariats für Wirtschaft (SECO) für Nachtarbeit, Sonntagsarbeit sowie ununterbrochenen Betrieb auf einer Baustelle für eine Betriebsdauer von ca. zwei Jahren ab. Es hat entschieden, dass die Voraussetzung der technischen oder wirtschaftlichen Unentbehrlichkeit für die Erteilung der Bewilligung vorliegend gegeben sei.
iusNet AR-SVR 22.10.2019

Arbeitszeit bei Dienstreisen ins Ausland

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitsschutzrecht
Gemäss BGE 139 III 411 ist das Arbeitsgesetz nicht anwendbar, wenn ein in der Schweiz gelegener Betrieb einen Arbeitnehmer für längere Zeit im Ausland beschäftigt. Unklar und in BGE 4A_403/2018 vom 11. März 2019 offengelassen ist die Frage, wie es sich bei Beschäftigungen von kurzer Dauer, namentlich Dienstreisen, im Ausland verhält. In der Lehre wird die Meinung vertreten, dass in solchen Fällen das Arbeitsgesetz Anwendung finden sollte.
Roger Hischier
iusNet AR-SVR 27.05.2019