iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Schlussbestimmungen

Zum Verhältnis der Schutzfrist nach Art. 26a BVG zur Schlussbestimmung der Änderung des BVG betreffend die 6. IV-Revision

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass die Schlussbestimmung der Änderung des BVG betreffend die 6. IV-Revision von Art. 26a BVG abweichende Regeln für eine besondere Versichertenkategorie enthält und eine lex specialis darstellt. Art. 26a BVG findet in diesen Fall-Konstellationen keine Anwendung.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

Möglichkeit der substituierten Begründung (Art. 17 Abs. 1 oder Art. 53 Abs. 2 ATSG) im Zusammenhang mit einer fehlgeschlagenen Anwendung der SchlB zur 6. IV-Revision (9C_252/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht verneinte in einem obiter dictum im konkreten Fall (nicht aber grundsätzlich) die Möglichkeit der substituierten Begründung (Art. 17 Abs. 1 oder Art. 53 Abs. 2 ATSG) im Zusammenhang mit einer fehlgeschlagenen Anwendung der lit. a Abs. 1 SchlB IVG und wirft damit einige Fragen auf.
iusNet AR-SVR 20.04.2018