iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Schadenminderungspflicht

Ist französische Arbeitslosenentschädigung an Lohnforderung anzurechnen?

Rechtsprechung
Internationales Sozialversicherungsrecht
Privates Individualarbeitsrecht
Französische Leistungen der Arbeitslosenversicherung sind von den Lohnforderungen gegen die ehemalige Arbeitgeberin nicht in Abzug zu bringen.
iusNet AR-SVR 25.08.2022

Wer beurteilt die Zumutbarkeit einer stationären Behandlung im Rahmen der Schadenminderungspflicht?

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Im vorliegenden Urteil betonte das Bundesgericht, dass es sich bei der Frage, ob eine stationäre Therapie als Schadenminderungspflicht zumutbar ist, um eine aus fachärztlicher Sicht zu beantwortende Tatfrage handelt.
iusNet AR-SVR 24.06.2019

Invaliditätsbemessung: Zumutbarkeit der Aufgabe einer selbständigen Erwerbstätigkeit (9C_771/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem Anwendungsfall hatte das Bundesgericht die Frage zu beurteilen, ob einem 50jährigen selbständigen Servicemonteur ein Berufswechsel in eine unselbständige Hilfsarbeit zumutbar sei. Es bejahte die Frage insbesondere mit Blick auf die verbleibende lange Aktivitätsdauer und die im bisherigen Berufsleben erworbenen Kenntnisse der versicherten Person.
iusNet AR-SVR 19.06.2018

Insolvenzentschädigung: Gezielte Geltendmachung von Lohnansprüchen (8C_573/2017)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Das Bundesgericht stellt hohe Anforderungen an die gezielte Geltendmachung von Lohnansprüchen zur Wahrung des Anspruchs auf Insolvenzentschädigung: Die höchstgerichtliche Rechtsprechung tendiert deutlich dahin, den Arbeitnehmern die gezielte Geltendmachung von Lohnausständen auch während des laufenden Arbeitsverhältnisses ohne Weiteres zuzumuten, während die Verwaltungspraxis die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht vor Auflösung des Arbeitsverhältnisses bedeutend weniger streng ansetzt als nach erfolgter Auflösung.
iusNet AR-SVR 06.11.2017