iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Rechtliches Gehör

Rektor entlässt Kantonsschullehrer ohne das rechtliche Gehör zu gewähren

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Rektor entlässt Kantonsschullehrer ohne das rechtliche Gehör zu gewähren. Missbräuchliche Kündigung, Persönlichkeitsverletzungen und darauf basierende Ansprüche stehen im Raum.
iusNet AR-SVR 16.11.2021

Anspruch auf Parteientschädigung bei festgestellter Gehörsverletzung im Verwaltungsverfahren

Rechtsprechung
Unfallversicherung
In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass die vorinstanzliche Verweigerung einer Parteientschädigung trotz festgestellter Gehörsverletzung im Verwaltungsverfahren rechtens war.
iusNet AR-SVR 24.05.2021

Spezifische Fragen zur Befangenheit von Gerichtspersonen und zum rechtlichen Gehör (8C_709/2017)

Rechtsprechung
Unfallversicherung
In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Entscheid urteilte das Bundesgericht, dass bei Gerichtspersonen grundsätzlich keine unzulässige Mehrfachbefassung vorliegt, die an einem durch die Rechtsmittelinstanz aufgehobenen Entscheid beteiligt waren und nach Rückweisung der Sache an der Neubeurteilung mitwirken. Zudem hielt es fest, dass der Anspruch auf rechtliches Gehör grundsätzlich kein Recht auf mündliche Anhörung mit einschliesst.
iusNet AR-SVR 29.05.2018