iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Persönlichkeitsverletzung

Lehrstück für Haftungsklagen wegen Persönlichkeitsverletzungen von Arbeitnehmenden

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Zusammenfassung und Besprechung der Urteile im Fall Motarjemi gegen Nestlé

Es ist sehr selten, dass erkrankte Arbeitnehmende gegen ihre ehemaligen Arbeitgebenden Haftungsklagen aufgrund von Art. 328 OR anstrengen. Motarjemi gegen Nestlé ist ein Fall, über den die Medien kürzlich berichtet haben. RAin Dr. iur. Sabine Steiger-Sackmann fasst die Prozessgeschichte zusammen und ordnet die wesentlichen gerichtlichen Erwägungen ein. Wichtige Hinweise für die Praxis runden den Beitrag ab.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 24.02.2023

Verhalten des Arbeitgebers nicht kausal für Gesundheitsstörung des Arbeitnehmers

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Verhalten des Arbeitgebers im Kontext von finanziellen Unregelmässigkeiten im Betrieb war nicht ursächlich für die Gesundheitsstörung des Arbeitnehmers.
iusNet AR-SVR 27.06.2022

Rektor entlässt Kantonsschullehrer ohne das rechtliche Gehör zu gewähren

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Rektor entlässt Kantonsschullehrer ohne das rechtliche Gehör zu gewähren. Missbräuchliche Kündigung, Persönlichkeitsverletzungen und darauf basierende Ansprüche stehen im Raum.
iusNet AR-SVR 16.11.2021

(Missbräuchliche) Kündigung aufgrund des aggressiven Verhaltens?

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht stellt im vorliegenden Urteil fest, dass die Kündigung einer Mitarbeiterin aufgrund ihres aggressiven und insgesamt schwierigen Charakters nicht missbräuchlich ist i.S.v. Art. 336 Abs. 1 lit. a OR. Ihr Verhalten erzeugte häufig Spannungen bei der Zusammenarbeit innerhalb der Abteilung und mit bestimmten Vertragspartnern des Arbeitgebers. Gegenüber diesen musste sich der Arbeitgeber mehrmals entschuldigen.
iusNet AR-SVR 28.02.2019

Missbräuchliche Kündigung wegen gewerkschaftlicher Aktivitäten

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Im vorliegenden Urteil stellt das Bundesgericht fest, dass die Kündigung neben den in Art. 336 OR aufgezählten Fällen auch dann missbräuchlich sei, wenn der angegebene Kündigungsgrund nur ein Vorwand ist und nicht der eigentlichen Motivation der Entlassung entspricht. Im konkreten Fall löste das gewerkschaftliche Engagement der Arbeitnehmerin bzw. ihre Rolle als Vertreterin die Kündigung aus, welche nach Art. 336 Abs. 2 lit. c OR als missbräuchlich taxiert wurde. Zudem verletzte die Arbeitgeberin die Persönlichkeitsrechte der ehemaligen Angestellten, da sie es unterlassen hat, die Gekündigte mit dem ihr vorgeworfenen Verhalten zu konfrontieren.
iusNet AR-SVR 10.12.2018

Persönlichkeitsverletzung durch cholerischen, abschätzigen Vorgesetzten (4D_72/2017)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Art. 328 Abs. 1 OR schützt die Persönlichkeit der Arbeitnehmenden am Arbeitsplatz und damit vor Mobbing. Das inkorrekte Verhalten eines Arbeitgebers gegenüber mehreren Mitarbeitenden schliesst das Vorliegen von Mobbing gegenüber einer bestimmten Mitarbeiterin nicht per se aus.
iusNet AR-SVR 21.06.2018