iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Auslegung von Besoldungsklauseln

Auslegung der Anstellungsverfügung nach dem Vertrauensprinzip

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob die Vorinstanz die Anstellungsverfügung bzw. die darin vorgesehenen Besoldungsklauseln mangels Feststellung eines tatsächlich übereinstimmenden Parteiwillens zu Recht nach dem Vertrauensprinzip ausgelegt hat.
iusNet AR-SVR 12.04.2019