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Verwirkungsfrist für die Rückerstattung von Beiträgen der Invalidenversicherung an Institutionen und Organisationen (8C_655/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Verwirkungsfrist für die Rückerstattung von Beiträgen der Invalidenversicherung an Institutionen und Organisationen (8C_655/2017, zur Publikation vorgesehen)

Das Bundesgericht hat sich in diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil mit der Frage befasst, welche Verwirkungsfrist gilt, wenn Beiträge der Invalidenversicherung an Institutionen und Organisationen zum Beispiel aufgrund einer Änderung der Zweckbestimmung zurückzuerstatten sind.
iusNet AR-SVR 30.07.2018

Kantonales Gericht weicht von gutachterlicher Arbeitsfähigkeitsschätzung ab (8C_431/2017)

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Invalidenversicherung

Kantonales Gericht weicht von gutachterlicher Arbeitsfähigkeitsschätzung ab (8C_431/2017)

Im vorliegenden Anwendungsfall befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Einschätzung eines kantonalen Gerichtes, das den Beschwerdeführer abweichend von einem an sich beweiswertigen polydisziplinären Gutachten als in angepassten Tätigkeiten voll arbeitsfähig erachtete, zutreffend sei.
iusNet AR-SVR 26.06.2018

Invaliditätsbemessung: Zumutbarkeit der Aufgabe einer selbständigen Erwerbstätigkeit (9C_771/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Invaliditätsbemessung: Zumutbarkeit der Aufgabe einer selbständigen Erwerbstätigkeit (9C_771/2017)

In diesem Anwendungsfall hatte das Bundesgericht die Frage zu beurteilen, ob einem 50jährigen selbständigen Servicemonteur ein Berufswechsel in eine unselbständige Hilfsarbeit zumutbar sei.
iusNet AR-SVR 19.06.2018

Anspruch auf rechtliches Gehör im Rahmen der Abklärung an Ort und Stelle betreffend Hilflosigkeit (9C_762/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Anspruch auf rechtliches Gehör im Rahmen der Abklärung an Ort und Stelle betreffend Hilflosigkeit (9C_762/2017)

In diesem Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob einem Abklärungsbericht betreffend Hilflosigkeit Beweiswert zukommt, wenn im Rahmen der Abklärung an Ort und Stelle das Gespräch lediglich zwischen der Tochter der versicherten Person und der Abklärungsperson stattfand und letztere zwar anwesend war, aber überhaupt nicht in das Gespräch einbezogen wurde.
iusNet AR-SVR 19.06.2018

Hypothetische Validenkarriere eines Finanzberaters (8C_838/2017)

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Invalidenversicherung

Hypothetische Validenkarriere eines Finanzberaters (8C_838/2017)

In diesem Anwendungsfall befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, wie mutmassliche Karriereentwicklungen bei der Bemessung des Valideneinkommens – insbesondere in einem Revisionsverfahren – zu berücksichtigen sind.
iusNet AR-SVR 15.06.2018

Zu den Anforderungen an die rechtliche und tatsächliche Begründung kantonaler Entscheide gemäss Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG (8C_204/2018)

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Invalidenversicherung

Zu den Anforderungen an die rechtliche und tatsächliche Begründung kantonaler Entscheide gemäss Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG (8C_204/2018)

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hob das Bundesgericht einen kantonalen Entscheid wegen ungenügender Begründung i.S.v. Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG und Art. 61 lit. h ATSG auf.
iusNet AR-SVR 29.05.2018

Leidenbedingter Abzug vom Tabellenlohn infolge Teilzeitpensums (Bestätigung der Praxis, 8C_211/2018)

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Invalidenversicherung

Leidenbedingter Abzug vom Tabellenlohn infolge Teilzeitpensums (Bestätigung der Praxis, 8C_211/2018)

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welcher leidensbedingte Abzug vom Tabellenlohn bei Männern vorzunehmen ist, welche aus gesundheitlichen Gründen nur noch teilzeitlich erwerbstätig sein können.
iusNet AR-SVR 28.05.2018

Rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung im Sozialversicherungsverfahren (9C_827/2017, zur Publikation vorgesehen)

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Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung im Sozialversicherungsverfahren (9C_827/2017, zur Publikation vorgesehen)

In diesem Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob im Sozialversicherungsverfahren eine rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung möglich ist.
iusNet AR-SVR 24.05.2018

Zu den Auswirkungen der Di-Trizio-Praxis auf Wiedererwägungsfälle gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (9C_358/2017, zur Publikation vorgesehen)

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Invalidenversicherung

Zu den Auswirkungen der Di-Trizio-Praxis auf Wiedererwägungsfälle gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (9C_358/2017, zur Publikation vorgesehen)

In diesem Urteil befasste sich das Bundesgericht im Lichte der Di-Trizio-Praxis mit der Frage, ob ein allein familiär bedingter Statuswechsel im Rahmen einer wiedererwägungsweisen Anspruchsüberprüfung zu einer Änderung der Bemessungsmethode führen dürfe.
iusNet AR-SVR 23.05.2018

Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) von Rentenzusprachen, welche auf einem Vergleich beruhen (8C_581/2017)

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Invalidenversicherung

Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) von Rentenzusprachen, welche auf einem Vergleich beruhen (8C_581/2017)

Das Bundesgericht befasste sich in diesem Urteil mit seiner Praxis, wonach auch rentenzusprechende Verfügungen, welche auf einem Vergleich beruhen, ohne Weiteres in Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidierbar sind.
iusNet AR-SVR 11.05.2018

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