Diagnosestellung und Behandlungsbeginn bei psycho-organischem Syndrom (POS, 8C_788/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Diagnosestellung und Behandlungsbeginn bei psycho-organischem Syndrom (POS, 8C_788/2017)

Das Bundesgericht befasste sich in diesem in 5er Besetzung ergangenen Anwendungsfall mit den Voraussetzungen der Diagnosestellung und des Behandlungsbeginns bei POS gemäss Ziffer 404 GgV Anhang und wies die Beschwerde der IV-Stelle ab.

Kollektiver Austritt (Teilliquidation) und technische Rückstellungen (9C_615/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Kollektiver Austritt (Teilliquidation) und technische Rückstellungen (9C_615/2017, zur Publikation bestimmt)

Das Bundesgericht äussert sich in diesem Entscheid zur Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen bei einem kollektiven Austritt die technischen Rückstellungen mitzugeben sind (Art. 27h Abs. 1 BVV).

Konkurrenzverbot bei Kündigung des Arbeitnehmers (4A_468/2017)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Konkurrenzverbot bei Kündigung des Arbeitnehmers (4A_468/2017)

Die drastische, kurzfristig mitgeteilte Einschränkung des Tätigkeitsbereichs kann ein begründeter Anlass zur Kündigung durch den Arbeitnehmer sein, der das nachvertragliche Konkurrenzverbot dahinfallen lässt.

Eingriff des Bundesrates in TARMED-Tarifstruktur (9C_476/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Eingriff des Bundesrates in TARMED-Tarifstruktur (9C_476/2017, zur Publikation bestimmt)

Der Bundesrat darf bei der Anpassung von Taxpunkten der TARMED-Tarifstruktur lineare Kürzungen bei verschiedenen Positionen vornehmen und dabei auch politischen Anliegen Rechnung tragen.

Invaliditätsbemessung bei Teilerwerbstätigkeit in der beruflichen Vorsorge (9C_133/2017 und 9C_426/2017, beide vom 7. März 2018, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Invaliditätsbemessung bei Teilerwerbstätigkeit in der beruflichen Vorsorge (9C_133/2017 und 9C_426/2017, beide vom 7. März 2018, zur Publikation vorgesehen)

In den beiden zur Publikation vorgesehenen Urteilen hat sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandergesetzt, ob in der beruflichen Vorsorge (wie in der Unfallversicherung und seit 1. Januar 2018 auch in der Invalidenversicherung) der Invaliditätsgrad bei Teilerwerbstätigkeit bezogen auf ein Vollzeitpensum zu ermitteln sei.

Pflegefinanzierung: Ausgestaltung der kantonalen Restfinanzierung (9C_484/2017)

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Pflegefinanzierung: Ausgestaltung der kantonalen Restfinanzierung (9C_484/2017)

In einem Genfer Fall bestätigt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur «bedingungslosen» Ausrichtung der kantonalen Restfinanzierung (Art. 25a Abs. 5 KVG).

Zutrittsrechte von Gewerkschaftsangehörigen (2C_499/2015)

Rechtsprechung

Kollektives Arbeitsrecht

Öffentliches Personalrecht

Zutrittsrechte von Gewerkschaftsangehörigen (2C_499/2015)

Das grundsätzliche Verbot zum Zutritt von Gewerkschaftsvertretern zu Gebäuden der öffentlichen Verwaltung verletzt die Koalitionsfreiheit.

Kündigungsgrund bei Reorganisation von Verwaltungseinheiten (8C_504/2017)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Kündigungsgrund bei Reorganisation von Verwaltungseinheiten (8C_504/2017)

Das Verhältnismässigkeitsprinzip verlangt eine Beschäftigung bis zur Aufhebung der Stelle.

Klarheit bei der Berechnung der Probezeit (4A_3/2017)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Klarheit bei der Berechnung der Probezeit (4A_3/2017)

Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit verlängert die Probezeit.

Keine Lohndiskriminierung von Kindergartenlehrkräften in SH (8C_56/2017)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Keine Lohndiskriminierung von Kindergartenlehrkräften in SH (8C_56/2017)

Die Frage, ob eine unzulässige Ungleichbehandlung mit dienstjüngeren Mitarbeitenden stattgefunden hat, ist durch die Vorinstanz zu prüfen.