Der monatliche Newsletter iusMail ARBEITSRECHT UND SOZIALVERSICHERUNGSRECHT und die dazugehörige Online-Datenbank iusNet ARBEITSRECHT UND SOZIALVERSICHERUNGSRECHT liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeits- und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

  • Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
  • Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
  • Kommentierung:  Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
  • Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Unschuldsvermutung nach Art. 6 EMRK im Bereich des öffentlichen Dienstverhältnisses (EGMR 15374/11)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Verletzt der Ausschluss aus dem öffentlichen Dienst aufgrund eines Disziplinarverfahrens das Prinzip der Unschuldsvermutung nach Art. 6 EMRK, obwohl die betroffene Person im strafrechtlichen Verfahren freigesprochen wird? Sind parallele Verfahren zulässig?
iusNet AR-SVR 01.08.2018

Zum Zeitpunkt der Leistungsanpassung bei Rückfällen nach Unfall (8C_148/2018, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Das Bundesgericht setzte sich in diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil mit der Frage auseinander, ab wann eine Leistungsanpassung des Unfallversicherers zu erfolgen hat, wenn ein Rückfall oder Spätfolgen eines rechtskräftig beurteilten Unfallereignisses ausgewiesen sind, seit dem Revisionsbegehren aber keine weitere Heilbehandlung mehr stattgefunden hat.
iusNet AR-SVR 30.07.2018

Kompensation der in den Mutterschaftsurlaub fallenden Ferien und der Vorbereitungszeit in der unterrichtsfreien Zeit (8C_162/2018, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Verletzt die Kompensation von den in den Mutterschaftsurlaub fallenden Ferien und der Vorbereitungszeit in der unterrichtsfreien Zeit das Gebot der Rechtsgleichheit? Hat die Vorinstanz die derogatorische Kraft des Bundesrechts verletzt? Erfolgte die Auslegung der (damals geltenden) kantonalen Bestimmung für das Lehrpersonal willkürlich?
iusNet AR-SVR 26.07.2018

Änderung der Rechtsprechung zu den materiellen Voraussetzungen für eine reformatio in peius im kantonalen Beschwerdeverfahren (8C_440/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht befasste sich in diesem Urteil mit der Frage, ob für eine Schlechterstellung der am Recht stehenden Parei im kantonalen Beschwerdeverfahren die gleichen strengen Voraussetzungen wie bei der Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen und Einspracheentscheide gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG gelten.
iusNet AR-SVR 30.07.2018

Verwirkungsfrist für die Rückerstattung von Beiträgen der Invalidenversicherung an Institutionen und Organisationen (8C_655/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht hat sich in diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil mit der Frage befasst, welche Verwirkungsfrist gilt, wenn Beiträge der Invalidenversicherung an Institutionen und Organisationen zum Beispiel aufgrund einer Änderung der Zweckbestimmung zurückzuerstatten sind.
iusNet AR-SVR 30.07.2018

Novembertagung zum Sozialversicherungsrecht

Veranstaltungen
Was im Sozialversicherungsrecht ein Unfallereignis darstellt, wird durch das Gesetz klar umschrieben. Schwieriger zu beurteilen ist manchmal, welche Tatbestände unter den Unfallbegriff fallen. Das gilt gerade auch für Schreckereignisse: Raubüberfälle, Entführungen, Brandkatastrophen, Todesängste. ...
hochgeladen am 
17.08.2018

Pressespiegel

Alters- und Hinterlassenenversicherung
Rechtsprechung
Selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit? AHV-rechtliches Beitragsstatut einer Psychotherapeutin (Urteil 9C_308/2017 vom 17. Mai 2018)
Privates Individualarbeitsrecht
Zugang zum Arbeitsmarkt
Article 121a de la Constitution et accès au marché du travail
Privates Individualarbeitsrecht
Ferien | Abgeltung
Auszahlung von überobligatorischen Ferienansprüchen

In Kooperation mit dem Zentrum für Sozialrecht

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