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Berufliche Vorsorge

Berufliche Vorsorge

Bildung von Rückstellungen bei Teilliquidation

Jurisprudence
Berufliche Vorsorge

9C_657/2017, zur Publikation vorgesehen

In diesem zur Publikation bestimmten Urteil befasst sich das Bundesgericht mit schwierigen Fragen rund um die Bildung von Rückstellungen anlässlich einer Teilliquidation in der beruflichen Vorsorge. Die Rechtmässigkeit einer Rückstellung hängt grundsätzlich nicht davon ab, ob sie vor oder nach dem Teilliquidationsbeschluss verabschiedet wurde (zeitlicher Aspekt). Bestand und Höhe von Rückstellungen orientieren sich am Fortbestands- oder Fortführungsinteresse (sachlicher Aspekt).
iusNet AR-SVR 08.08.2018

Auflösung Teuerungsfonds - Verwendung Auflösungsgewinn

Jurisprudence
Berufliche Vorsorge

9C_161/2018, zur Publikation vorgesehen

In diesem zur Publikation bestimmten Urteil hatte das Bundesgericht darüber zu befinden, ob der Gewinn aus der Auflösung des Teuerungsfonds der Pensionskasse des Kantons Solothurn zweckgebunden für die Finanzierung künftiger Teuerungsausgleiche zu verwenden war. Die Auflösung des Teuerungsfonds war Folge der Abschaffung des vollen (automatischen) Teuerungsausgleichs. Das Bundesgericht sprach sich gegen eine Zweckbindung aus, womit der Überschuss den freien Mitteln zuzuweisen war.
iusNet AR-SVR 02.08.2018

Sanierung von Rentnerkassen: Ausfinanzierungspflicht des Arbeitgebers

Éclairages
Berufliche Vorsorge
Die Kommentierung ordnet das BGer-Urteil 9C_649/2017 vom 21. Juni 2018 rechtlich ein. In diesem Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Ausfinanzierungspflicht des Arbeitgebers bei Rentnerkassen in der beruflichen Vorsorge befasst. Die bundesgerichtlichen Erwägungen lassen auf eine weitgehende Ausfinanzierungspflicht des Arbeitgebers schliessen.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 31.07.2018

(Un-)Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit in der Säule 2a

Jurisprudence
Berufliche Vorsorge

9C_595/2017, zur Publikation bestimmt

Gemäss Bundesgericht ist für die Überentschädigungsberechnung nach Art. 34a Abs. 1 BVG zumindest bei einer Restarbeitsfähigkeit von lediglich 10% grundsätzlich von deren Unverwertbarkeit auszugehen.
iusNet AR-SVR 12.07.2018

Vernehmlassung i.S. Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung - Vorentwurf

Législation
Privates Individualarbeitsrecht
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Berufliche Vorsorge
Der Bundesrat hat im Dezember 2014 den «Aktionsplan zur Unterstützung und Entlastung betreuender und pflegender Angehöriger» verabschiedet. Die Betreuung und Pflege von Personen, die nicht durch das Gesundheitswesen übernommen wird, wird auch heute vielfach durch Familienangehörige oder nahestehende Personen wahrgenommen. Sind diese berufstätig, müssen meist unbezahlte Freitage für die Betreuung bezogen werden. Die Freistellung mit Lohnfortzahlung soll es zukünftig möglichst vielen Erwerbstätigen erlauben, kurzzeitig und ohne Lohneinbusse Betreuungsaufgaben für ihre Angehörigen zu übernehmen. Der Kurzurlaubs ist für eine maximale Dauer von drei Tagen vorgesehen.
iusNet AR-SVR 09.07.2018.

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