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Alters- und Hinterlassenenversicherung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Arbeitnehmende ohne beitragspflichtige Arbeitgebende

Fachbeitrag
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Internationales Sozialversicherungsrecht
Internationales Arbeitsrecht
Arbeitnehmende ohne beitragspflichtige Arbeitgebende bilden einen Spezialfall im schweizerischen Sozialversicherungsrecht. Nicht selten greifen Arbeitgeber diesen Arbeitnehmenden mit einem Payroll-Provider unter die Arme. Im vorliegenden Fachbeitrag ordnet Rechtsanwalt Dr. iur. Marco Weiss den Spezialfall der Arbeitnehmenden ohne beitragspflichtige Arbeitgebende sozialversicherungsrechtlich ein und gibt praktische Hinweise für Gestaltung des Arbeitsvertrages und die steuerrechtliche Situation.
Marco Weiss
iusNet AR-SVR 10.05.2023

Auch Akontobeiträge fallen unter Art. 16 Abs. 3 AHVG (Fristenlauf für Rückerstattungsanspruch)

Jurisprudence
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Der Rückerstattungsanspruch entsteht erst mit der definitiven Festsetzung der Beitragspflicht und die Verwirkungsfristen von Art. 16 Abs. 3 AHVG beginnen somit erst mit der definitiven Beitragsfestsetzung zu laufen. Weil die Beschwerdeführerin die persönlichen Akontobeiträge rechtmässig leistete und die Beitragspflicht erst mit dem angefochtenen vorinstanzlichen Urteil definitiv verneint wurde, war der Rückerstattungsanspruch noch nicht verwirkt.
iusNet AR-SVR 05.04.2023

Niederländische Gesellschaften für Uber-Fahrer:innen AHV-pflichtig

Jurisprudence
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Die niederländische Uber B.V. muss als Arbeitgeberin mit Betriebsstätte in der Schweiz für das Jahr 2014 AHV-Beiträge für Fahrer von UberX, UberBlack und UberVan bezahlen. Das gleiche gilt für Rasier Operations B.V. in Bezug auf UberPop-Fahrer. Die beiden Gesellschaften sind verpflichtet, der Ausgleichskasse des Kantons Zürich Angaben zu den bezahlten Löhnen zu machen. Das Bundesgericht weist ihre Beschwerden gegen die Urteile des Zürcher Sozialversicherungsgerichts ab und heisst diejenigen der Ausgleichskasse teilweise gut.
iusNet AR-SVR 22.03.2023

Änderung der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung

Législation
Alters- und Hinterlassenenversicherung

Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens vom 9. Dezember 2022

Am 9. Dezember 2022 hat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) im Namen des Bundesrats das Vernehmlassungsverfahren für die AHVV eröffnet.
iusMail AR-SVR 07.12.2023

KiTa-Subventionen der arbeitgebenden Person sind AHV-beitragspflichtig

Jurisprudence
Alters- und Hinterlassenenversicherung

9C_466/2021 (zur Publikation vorgesehen)

Die von der arbeitgebenden Person zu Gunsten von Mitarbeitenden geleistete Subventionen an die Kinderbetreuung in einer betriebseigenen oder angeschlossenen Kindertagesstätte (KiTa) sind AHV-beitragspflichtig. KiTa-Subventionen können nicht als Familienzulagen gelten, die von der AHV-Beitragspflicht ausgenommen wären. Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde in Bezug auf die vom Universitätsspital Basel geleisteten KiTa-Subventionen gut.
iusNet AR-SVR 15.11.2022

Längere Fristen für Beitragsansprüche, die durch Steuerveranlagung bestimmt werden

Jurisprudence
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Die Frist für Beitragsansprüche, die durch die Steuerveranlagung bestimmt werden, kann nach Art. 16 AHVG unter Berücksichtigung von Art. 152 Abs. 3 DBG mehr als 10 Jahre betragen.
iusNet AR-SVR 15.07.2022

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