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Arbeitnehmende ohne beitragspflichtige Arbeitgebende

Fachbeitrag

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Internationales Sozialversicherungsrecht

Internationales Arbeitsrecht

Arbeitnehmende ohne beitragspflichtige Arbeitgebende

Arbeitnehmende ohne beitragspflichtige Arbeitgebende bilden einen Spezialfall im schweizerischen Sozialversicherungsrecht. Nicht selten greifen Arbeitgeber diesen Arbeitnehmenden mit einem Payroll-Provider unter die Arme. Im vorliegenden Fachbeitrag ordnet Rechtsanwalt Dr. iur. Marco Weiss den Spezialfall der Arbeitnehmenden ohne beitragspflichtige Arbeitgebende sozialversicherungsrechtlich ein und gibt praktische Hinweise für Gestaltung des Arbeitsvertrages und die steuerrechtliche Situation.

Marco Weiss

Ist französische Arbeitslosenentschädigung an Lohnforderung anzurechnen?

Jurisprudence

Internationales Sozialversicherungsrecht

Privates Individualarbeitsrecht

Ist französische Arbeitslosenentschädigung an Lohnforderung anzurechnen?

Französische Leistungen der Arbeitslosenversicherung sind von den Lohnforderungen gegen die ehemalige Arbeitgeberin nicht in Abzug zu bringen.

Ausgeübtes Wahlrecht ist (relativ) unwiderruflich (II)

Jurisprudence

Internationales Sozialversicherungsrecht

Ausgeübtes Wahlrecht ist (relativ) unwiderruflich (II)

Das Bundesgericht hob das Urteil der Vorinstanz auf, das die Ausübung des Wahlrechts bezüglich der Krankenversicherungsunterstellung der Familie einer Grenzgängerin betraf.

Ausgeübtes Wahlrecht ist (relativ) unwiderruflich (I)

Jurisprudence

Internationales Sozialversicherungsrecht

Ausgeübtes Wahlrecht ist (relativ) unwiderruflich (I)

Das Bundesgericht hob das Urteil der Vorinstanz auf, das im Wegfall der Versicherung keinen Anlass sah, das Wahlrecht erneut auszuüben.

Unterzeichnung des Sozialversicherungsabkommens mit Kosovo

Législation

Internationales Sozialversicherungsrecht

Sozialversicherungsabkommen mit Kosovo: Unterzeichnung im Ständerat behandelt

- aktualisiert -

Der Ständerat stimmt der Unterzeichnung des Abkommens grundsätzlich zu, es soll jedoch dem fakultativen Referendum unterstellt werden.

Grenzüberschreitende Fragen der Krankenversicherungspflicht für deutsches Ehepaar mit Wohnsitz in der Schweiz und Rentenbezug in Deutschland (9C_263/2017, zur Publikation vorgesehen)

Jurisprudence

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Internationales Sozialversicherungsrecht

Grenzüberschreitende Fragen der Krankenversicherungspflicht für deutsches Ehepaar mit Wohnsitz in der Schweiz und Rentenbezug in Deutschland (9C_263/2017, zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Problematik auseinander, ob ein deutsches Ehepaar mit Wohnsitz in der Schweiz gestützt auf die Kollisionsnormen der Art. 23 ff. der VO Nr. 883/2004 und nach den Bestimmungen des KVG und der KVV sowie unter vertrauensschutzrechtlichen Aspekten in der Schweiz oder in Deutschland krankenversicherungspflichtig ist, wenn der eine Ehegatte in Deutschland eine Altersrente bezieht.

Botschaft zur Genehmigung der Abkommen über soziale Sicherheit mit Serbien und Montenegro

Législation

Internationales Sozialversicherungsrecht

Botschaft zur Genehmigung der Abkommen über soziale Sicherheit mit Serbien und Montenegro

MIt Botschaft vom 14. Februar 2018 überweist der Bundesrat dem Parlament das Gesuch zur Genehmigung der Abkommen zwischen der Schweiz und Serbien sowie zwischen der Schweiz und Montenegro über soziale Sicherheit.

Eingliederungsmassnahmen für Kinder von Grenzgängern? (9C_773/2016, zur Publikation bestimmt)

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Internationales Sozialversicherungsrecht

Eingliederungsmassnahmen für Kinder von Grenzgängern? (9C_773/2016, zur Publikation bestimmt)

Hat ein in Frankreich lebendes Kind eines französischen Grenzgängers Anspruch auf eine erstmalige berufliche Ausbildung in der Schweiz (Art. 16 IVG)?

AHV-Unterstellung im internationalen Dreiecksverhältnis (9C_320/2017, zur Publikation bestimmt)

Jurisprudence

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Internationales Sozialversicherungsrecht

AHV-Unterstellung im internationalen Dreiecksverhältnis (9C_320/2017, zur Publikation bestimmt)

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob ein slowenischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in der Schweiz in Bezug auf seine selbständige Erwerbstätigkeit in Montenegro obligatorisch der AHV unterstand.

Stiefkinder als Familienangehörige? (9C_97/2017, zur Publikation bestimmt)

Jurisprudence

Internationales Sozialversicherungsrecht

Invalidenversicherung

Stiefkinder als Familienangehörige? (9C_97/2017, zur Publikation bestimmt)

FZA: Zählen auch Stiefkinder zu den "Familienangehörigen" gemäss VO 883/2004? Auslegung zum Begriff des Familienangehörigen gemäss FZA, Sozialversicherungsrecht und Zivilrecht.