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Eingliederung

Die 7. IV-Revision

Éclairages
Invalidenversicherung

Überblick über wichtige Neuerungen

Die Invalidenversicherung steht wieder einmal erheblichen Neuerungen gegenüber, die am 1. Januar 2022 in Kraft treten werden. Die Revision soll einen Beitrag zur Entschuldung der IV leisten, wird aber aber auch Qualitätssicherung und Transparenz in der gutachterlichen Tätigkeit herbeiführen. Die 7. IV-Revision orientierte sich - gerade bei der Weiterentwicklung der Frühinterventions- und Eingliederungsmassnahmen - am internationalen Recht, allen voran an den Zielen der UN-Behindertenrechtskonvention, die eine volle, autonome und gleichberechtige Teilhabe von Menschen mit Behinderung am politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben anstrebt.
iusNet AR-SVR 03.12.2021

Anforderungen an die Abklärung der subjektiven Eingliederungsbereitschaft im Rahmen einer revisionsweisen Rentenaufhebung nach langjähriger Bezugsdauer

Jurisprudence
Invalidenversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hat sich das Bundesgericht mit den Anforderungen an die Abklärung der subjektiven Eingliederungsbereitschaft im Rahmen einer revisionsweisen Rentenaufhebung befasst.
iusNet AR-SVR 06.02.2020

Eingliederungsmassnahmen für Kinder von Grenzgängern? (9C_773/2016, zur Publikation bestimmt)

Jurisprudence
Invalidenversicherung
Internationales Sozialversicherungsrecht
Hat ein in Frankreich lebendes Kind eines französischen Grenzgängers Anspruch auf eine erstmalige berufliche Ausbildung in der Schweiz (Art. 16 IVG)? Nein. Weder das interne Recht noch die VO 883/2004 sehen einen solchen Anspruch vor. Auch das Diskriminierungsverbot (Art. 4 VO 883/2004) erfordert keine abweichende Beurteilung. Der Anspruch von nicht versicherten Personen unter 20 Jahren auf eine erstmalige berufliche Ausbildung zulasten der IV ist auf (Ausnahme-)Situationen einzuschränken, in denen diese Personen keinen Zugang zum Schweizer Sozialversicherungssystem oder zum Sozialversicherungssystem eines Mitgliedstaates haben.
iusNet AR-SVR 06.02.2018