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Teuerungszulagen für Rentner

Teuerungszulagen für Rentner

Jurisprudence
Privates Individualarbeitsrecht

Teuerungszulagen für Rentner

Umstritten war die Auslegung des Schreibens, in welchem die Zulagen gewährt wurden. Das Schreiben enthielt folgende Klausel: «Wir weisen darauf hin, dass es sich dabei um eine freiwillige Leistung handelt und daraus keine Ansprüche für die Zukunft abgeleitet werden können." Umstritten war, ob sich das Wort "dabei" im Schreiben auf die Erhöhung der Teuerungszulage oder auf die Ausrichtung der Teuerungszulage bezieht (E. 4.1). Das Bundesgericht legte das Schreiben aus und erkannte keine lebenslängliche Zahlungspflicht der Arbeitgeberin, weshalb es ihre Klage guthiess.

iusNet AR-SVR 12.11.2024

 

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