iusNet

Wohnort

Heimbegriff IV, EL und bezüglich Hilflosenentschädigung

Jurisprudence
Ergänzungsleistungen
Der Beschwerdeführer bezog eine IV-Rente und Ergänzungsleistungen. Ein Anspruch auf Hilflosenentschädigung wurde aufgrund seiner Wohnsituation in einem Wohnheim verneint, obwohl er Bedarf an lebenspraktischer Begleitung gehabt hätte. Da er einen Straf- und Massnahmenvollzug antreten musste, sistierte die IV-Stelle sowohl IV-Rente als auch EL. Nach seiner Rückkehr verneinte sie den EL-Anspruch. Er wehrte sich gerichtlich dagegen. Die Ablehnung des EL-Anspruchs basierte auf der Annahme, er würde in einer gemeinschaftlichen Wohnform leben (Art. 10 Abs. 1ter ELG).
iusNet AR-SVR 26.11.2024

Eingliederungsmassnahmen für Kinder von Grenzgängern? (9C_773/2016, zur Publikation bestimmt)

Jurisprudence
Invalidenversicherung
Internationales Sozialversicherungsrecht
Hat ein in Frankreich lebendes Kind eines französischen Grenzgängers Anspruch auf eine erstmalige berufliche Ausbildung in der Schweiz (Art. 16 IVG)?
iusNet AR-SVR 06.02.2018