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Zulassung

Zulassungsbeschränkung für ambulant tätige Ärzte

Jurisprudence
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

9C_538/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Der Kanton Freiburg beschränkte die Erteilung von Zulassungsbewilligung für Radiologen. Eine betroffene Praxis sowie ein betroffener Arzt führten Beschwerde am Bundesgericht gegen diese Beschränkung. Sie machten eine Verletzung der Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) und des Legalitätsprinzips geltend (Art. 5 BV).
iusNet AR-SVR 29.10.2024

Schrittweise Lockerung der Corona-bedingten Einreise- und Zulassungsbeschränkungen für Erwerbstätige

Législation
Privates Individualarbeitsrecht
Internationales Arbeitsrecht

Medienmitteilung des Bundesrats vom 8. Mai 2020 / Rundschreiben des SEM per 11. Mai 2020

Am 8. Mai 2020 hat der Bundesrat Verordnungsanpassungen zur Lockerung der Einreise- und Zulassungsbeschränkungen für Erwerbstätige verabschiedet. Diese werden auf den 11. Mai 2020 in Kraft treten.
iusNet AR-SVR 11.05.2020

Übernahme der Transportkosten des Schweizerischen Roten Kreuzes (SRK) als Pflichtleistung nach KVG

Jurisprudence
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Kosten für den Transport einer versicherten Person zu Dialysebehandlungen und ärztlichen Konsultationen im Zusammenhang mit einer Nierentransplantation im konkreten Fall von der Krankenversicherung im gesetzlichen Umfang als Pflichtleistung übernommen werden müssen.
iusNet AR-SVR 07.02.2020