Koordination Hilflosenentschädigung der IV und UV

Jurisprudence

Invalidenversicherung

8C_741/2023

Bundesgericht

Koordination Hilflosenentschädigung der IV und UV

8C_741/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Streitig und zu prüfen war, ob die Koordinationsregeln nach Art. 66 Abs. 3 ATSG verletzt wurden, indem die Kumulation einer Hilflosenentschädigung der Unfallversicherung mit derjenigen der Invalidenversicherung als zulässig erachtet wurde. Der umstrittene Anspruch stand hinsichtlich des Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung zur Diskussion.

Nationale Bestimmungen dürfen die Personenfreizügigkeit nicht beeinträchtigen

Jurisprudence

C-29/19

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Nationale Bestimmungen dürfen die Personenfreizügigkeit nicht beeinträchtigen

EuGH C-29/19

Der EuGH hatte zur Vorabentscheidung zwei Fragen zu beantworten und zwar ob Entgelt aus der letzten Beschäftigung auch dann heranzuziehen sei, wenn die Beitragsdauer nicht erfüllt ist und/oder es nicht während der Beschäftigung ausbezahlt worden ist.

Einsprachelegitimation des zweiten Unfallversicherers bei Doppelbeschäftigungsverhältnissen

Éclairages

Unfallversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Einsprachelegitimation des zweiten Unfallversicherers bei Doppelbeschäftigungsverhältnissen

Das Bundesgericht beschäftigte sich hier mit der besonderen Konstellation, dass eine Versicherte zum Unfallzeitpunkt zwei Beschäftigungen im Teilzeitpensum ausübte. Die Koordinationsnorm von Art. 99 Abs. 2 UVV führte dazu, dass der geringer betroffene Versicherer über den Umfang der Leistungen bestimme, diese jedoch zum grösseren Teil zulasten des anderen Versicherers gingen. Strittig war die Rechtsmittelbefugnis des zweiten Unfallversicherers.

Alain Blum

Koordination Arbeitslosen- und Krankentaggeldversicherung (4A_42/2017, zur Publikation bestimmt)

Jurisprudence

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Arbeitslosenversicherung

4A_42/2017

Bundesgericht

Koordination Arbeitslosen- und Krankentaggeldversicherung (4A_42/2017, zur Publikation bestimmt)

Werden Taggelder einer Krankentaggeldversicherung nach VVG auch dann von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen, wenn der Krankentaggeldversicherer seine Leistungspflicht bestreitet und daher vorerst keine Leistungen erbringt?

Rechtsmittelbefugnis zweier Unfallversicherer untereinander (8C_396/2017, zur Publikation bestimmt)

Jurisprudence

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Unfallversicherung

8C_396/2017

Bundesgericht

Rechtsmittelbefugnis zweier Unfallversicherer untereinander (8C_396/2017, zur Publikation bestimmt)

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, unter welchen Voraussetzungen ein Unfallversicherer gegen die Verfügung eines anderen Unfallversicherers Einsprache erheben kann. Konkret ging es um eine Versicherte, die über zwei Arbeitgeber bei verschiedenen Versicherern unfallversichert war und einen Nichtberufsunfall erlitt (vgl. Art. 99 Abs. 2 UVV).

Koordination