Rückerstattung einer unrechtmässig bezogenen IV-Rente

Jurisprudence

Invalidenversicherung

8C_184/2023

Bundesgericht

Rückerstattung einer unrechtmässig bezogenen IV-Rente

8C_184/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Eine Observation ergab, dass ein IV-Rentner, der eine volle IV-Rente bezog, als Geschäftsführer einer Autogarage tätig war. Er wurde wegen gewerbsmässigen Betrugs, des versuchten Betrugs und der Urkundenfälschung zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten verurteilt. Die IV-Stelle forderte die zu Unrecht bezogenen Leistungen zurück.

Unterscheidung der Bemessungsgrundlagen für UV-Taggelder und -Renten bei Berufs- und Nichtberufsunfällen

Éclairages

Unfallversicherung

Unterscheidung der Bemessungsgrundlagen für UV-Taggelder und -Renten bei Berufs- und Nichtberufsunfällen

Urteil 8C_196/2023 v. 29.11.2023

Die versicherte Person erlitt im vorliegenden Fall verschiedene Verletzungen der unteren Extremitäten während der Ausübung von Freizeitaktivitäten, welche schlussendlich zu einer teilweisen Invalidität führten. Strittig war, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie bei der Berechnung des versicherten Verdienstes für die Invalidenrente auch die Einkommen des Beschwerdegegners aus seinen Nebentätigkeiten als Dozent miteinbezog.

Aurelia Jenny

IVV-Revision 2024

Fachbeitrag

IVV-Revision 2024

Eine Neuerung mit Baustellen

Am 23. Oktober 2023 beschloss der Bundesrat in Erfüllung der Motion 22.3377 der Gesundheitskommission des Nationalrates per 1. Januar 2024 eine Anpassung der Invalidenversicherungsverordnung (IVV) vorzunehmen. Auf den ersten Blick scheinen die Neuerungen in der IVV zu einer deutlichen Verbesserung der Situation der Versicherten zu führen. Analysiert man allerdings den klaren Auftrag der Motion 22.3377, dann wird deutlich, dass der darin enthaltene Auftrag vom Bundesrat in der aktuellen Verordnungsrevision bloss unvollständig umgesetzt wurde. Darf der Bundesrat den leidensbedingten Abzug faktisch abschaffen?

Christian Jungen

Alain Blum

Rückforderung in der beruflichen Vorsorge

Jurisprudence

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

9C_449/2022

Bundesgericht

Rückforderung in der beruflichen Vorsorge

9C_449/2022

Ein Postautofahrer meldete sich zum Bezug einer Invalidenrente bei der IV an. Die IV erliess mehrere Vorbescheide, denen sie verschiedene Validen- und Invalideneinkommen zugrunde legte. Seine Pensionskasse moniert, dass sie weder vom Versicherten noch von der IV über die neuen Einkommenswerte informiert worden sei, weshalb sie der Überentschädigungsberechnung einen zu hohen Grenzwert zugrundgelegt hätten. Sie kürzte die Rente und verlangte die zu viel bezogenen Leistungen rückwirkend zurück. Der Postautofahrer wehrte sich gerichtlich gegen die Rückforderung.

Unfallversicherung zieht Vergleich nach 18 Jahren in Wiedererwägung

Jurisprudence

Unfallversicherung

8C_616/2022 (zur Publikation vorgesehen)

Bundesgericht

Unfallversicherung zieht Vergleich nach 18 Jahren in Wiedererwägung

8C_616/2022 (zur Publikation vorgesehen)

Weil Art. 22 UVG nur die (materielle) Revision nach Art. 17 ATSG und nicht auch die prozessuale Revision und die Wiedererwägung gemäss Art. 53 ATSG reguliert, und die (strengen) Voraussetzungen der Wiedererwägung von Vergleichen erfüllt waren, durfte die Unfallversicherung auf einen vor 18 Jahren geschlossenen Vergleich zurückkommen und eine Invalidenrente aufheben.

Über den Versicherungsschutz während einer weiterführenden Ausbildung

Éclairages

Unfallversicherung

Über den Versicherungsschutz während einer weiterführenden Ausbildung

Besprechung des BGer Urteils 8C_208/2021 vom 22. November 2021

Viele Arbeitnehmende müssen sich im Verlauf ihres Erwerbslebens weiterbilden. Die Schule endet oft nicht mit der Primärausbildung. Wenn die Arbeitnehmenden aufgrund der weiterführenden Ausbildung eine minder- oder sogar unbezahlte Arbeitsstelle antreten, reduziert sich dementsprechend der versicherte Verdienst. Obwohl diese Lücke mit Art. 78 Abs. 4 KUVG (heute Art. 24 Abs. 3 UVV) geschlossen werden sollte, schränkte das Bundesgericht dessen Anwendung auf die Primärausbildung ein. Das lässt sich vor den Motiven der historischen Gesetzgebung und haftpflichrechtlichen Grundsätzen nicht rechtfertigen.

Alain Blum

Weiterentwicklung der Invalidenversicherung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft

Législation

Invalidenversicherung

Weiterentwicklung der Invalidenversicherung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft

Medienmitteilung vom 3. November 2021

An seiner Sitzung vom 3. November 2021 beschloss der Bundesrat, dass die Weiterentwicklung der Invalidenversicherung am 1. Januar 2022 in Kraft treten soll.

Wechselwirkung zwischen Rückenschmerzen und psychischen Erkrankungen

Jurisprudence

Berufliche Vorsorge

9C_723/2020 und 9C_726/2020

Bundesgericht

Wechselwirkung zwischen Rückenschmerzen und psychischen Erkrankungen

9C_723/2020 und 9C_726/2020

Das Bundesgericht wies die Sache zur erneuten Beurteilung zurück, da gemäss Sachverhalt nicht auszuschliessen sei, dass zwischen den Rückenschmerzen und den psychischen Erkrankungen eine gewisse Wechselwirkung besteht.

Pensionskasse büsst unterlassene berufliche IV-Wiedereingliederung

Éclairages

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Pensionskasse büsst unterlassene berufliche IV-Wiedereingliederung

Besprechung BGer Urteil (9C_133/2021) vom 22. April 2021

Rechtsanwalt lic. iur. Christian Haag, Fachanwalt SAV Haftpflicht- und Versicherungsrecht, kommentiert ein Urteil Bundesgerichts, das die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge an die Entscheide der IV-Stelle bindet, sofern sie in das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren einbezogen wurden, die konkrete Fragestellung für die Beurteilung des Rentenanspruchs gegenüber der IV entscheidend waren und die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint.

Christian Haag

IV: Aufsicht und medizinische Beurteilung werden gezielt verbessert

Législation

Invalidenversicherung

IV: Aufsicht und medizinische Beurteilung werden gezielt verbessert

Medienmitteilung vom 13. Oktober 2020

Aufgrund von zwei Berichten zur Aufsicht über die IV-Stellen, der Vergabepraxis und der Qualitätssicherung bei medizinischen Gutachten, will das Bundesamt für Sozialversicherungen die Qualität und Aufsicht von medizinischen Gutachten in der IV verbessern.

Invalidenrente