iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Öffentliches Personalrecht

Öffentliches Personalrecht

Keine Persönlichkeitsverletzung eines Abteilungsleiters im Kanton Schwyz

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Der Beschwerdeführer vermochte nicht aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz kantonales Recht willkürlich angewandt oder sonstwie Bundesrecht verletzt haben soll, indem sie die Nichtigkeit der Kündigung verneinte.
iusNet AR-SVR 05.04.2023

Lehrpersonen in Basel-Stadt werden nicht rechtsungleich entlöhnt

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

8C_302/2022 und 8C_303/2022

Es ist rechtlich in Ordnung, wenn Sportlehrpersonen im Kanton Basel-Stadt tiefer eingereiht werden als ihre Kolleginnen und Kollegen an Gymnasien und Berufsfachschulen sowie Allgemeinen Gewerbeschulen.
iusNet AR-SVR 05.04.2023

Kündigung wegen verweigerter Covid-19-Impfung: Beschwerden von vier Berufsmilitärs abgewiesen

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

8C_327/2022, 8C_340/2022, 8C_351/2022 (zur Publikation vorgesehen), 8C_362/2022

Das Bundesgericht weist die Beschwerden von vier ehemaligen Berufsmilitärs des Kommandos Spezialkräfte der Schweizer Armee ab, deren Arbeitsverträge 2021 gekündigt wurden, weil sie die Covid-19-Impfung verweigert hatten. Angesichts der Notwendigkeit, die Betroffenen sofort im Ausland einsetzen zu können, war die angeordnete Impfpflicht verhältnismässig. Die Entlassungen beruhten damit auf sachlich hinreichenden Gründen.
iusNet AR-SVR 23.03.2023

Liegt "Konversion" der Kündigung in eine Entlassung altershalber vor?

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Weil es sich um einen vorsorgerechtlichen Anspruch handelte, den der Beschwerdeführer geltend machen wollte, durfte das Bundesgericht im personalrechtlichen Verfahren offen lassen, ob die Vorinstanz die Rechtsgrundlagen bundesrechtskonform herangezogen hatte.
iusNet AR-SVR 22.03.2023

Zwei grosse Änderungen im Anstellungsverhältnis des Kantons Zürich

Fachbeitrag
Öffentliches Personalrecht
Per 1. Oktober 2022 haben zwei zentrale Institute des Personalrechts des Kantons Zürich wesentliche Änderungen erfahren. Einerseits wurde das Verfahren der Kündigung bei mangelhafter Leistung und unbefriedigendem Verhalten verschlankt und andererseits wurden die Ansprüche auf Abfindung bei unverschuldeter Entlassung reduziert. Die Änderungen greifen in wesentliche Bereiche des Anstellungsverhältnisses ein und schaffen für die Praxis neue Herausforderungen.
Bernadette Hess
iusNet AR-SVR 14.03.2023

Rechtsgrundlage sah keinen Anspruch auf Beizug externer Person vor

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Weil die OHarc/MobV FR unter vorliegenden Umständen keinen Anspruch vorsah, an eine externe Person zu gelangen, hätte A. das Angebot zum Gespräch mit der Leiterin der Personalabteilung annehmen müssen.
iusNet AR-SVR 21.02.2023

Seiten