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Verschulden

Kündigung wegen ungenügender Eignung oder Fähigkeiten ist unverschuldet

Jurisprudence
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht kam anhand einer systematischen Analyse der einschlägigen Bestimmungen zum Schluss, dass die Entlassung einer Assistentin durch die EPFL wegen ungenügender Eignung oder Fähigkeiten als unverschuldet einzuordnen und zu entschädigen ist.
iusNet AR-SVR 30.06.2022

Zum Vorgehen bei der Sanktionierung von verletzten Schadenminderungspflichten

Jurisprudence
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht befasste sich im vorliegenden in 5er-Besetzung ergangenen Urteil mit der Frage, welche Aspekte bei der Sanktionierung von verletzten Schadenminderungspflichten (Kürzung oder Verweigerung einer Rente) beachtet werden müssen, um den bundesrechtlichen Vorgaben gemäss Art. 21 Abs. 4 i.V.m. Art. 7b Abs. 3 IVG zu genügen.
iusNet AR-SVR 24.11.2018