iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schulthess Logo

Ausland

Taggeld für einen Italiener

Jurisprudence
Invalidenversicherung
Der Beschwerdeführer – ein italienischer Staatsbürger – erlitt vor seinem Umzug in die Schweiz einen schweren Gesundheitsschaden. Er verfügte über die Aufenthaltsbewilligung B ohne Erwerbstätigkeit, als er einen Antrag auf Eingliederungsmassnahmen und Taggeld stellte. Dem Antrag auf Eingliederungsmassnahmen wurde stattgegeben, der Taggeldanspruch hingegen wurde von der IV-Stelle sowohl unter dem Titel des FZA mit der EU also auch unter Schweizer Recht abgelehnt wurde, mit der Begründung, dass er keine beitragspflichtige Erwerbstätigkeit in der Schweiz ausgeübt hätte, weshalb der Anspruch entfalle.
iusNet AR-SVR 17.12.2024

Keine UV-Deckung für Plattformmitarbeiter in Telearbeit

Jurisprudence
Unfallversicherung

8C_75/2024 (zur Publikation vorgesehen)

Der Beschwerdeführer erlitt einen Unfall während seiner Ferien im Ausland. Zunächst erbrachte seine Unfallversicherung und Beschwerdegegnerin Leistungen in Form von Heilbehandlung und Taggeld. Schliesslich verneinte sie nach weiteren Abklärungen ihre Leistungspflicht. Der Beschwerdeführer sei dem UVG nicht unterstellt, weil er nicht in der Schweiz beschäftigt gewesen sei.
iusNet AR-SVR 27.09.2024

Kurzarbeitsentschädigung für Arbeitnehmende von ausländischen Arbeitgebenden

Jurisprudence
Arbeitslosenversicherung
In diesem, zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte, sich für das Bundesgericht die Frage, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie trotz Sitz der X. Ltd. im Vereinigten Königreich einen grundsätzlichen Anspruch der angemeldeten Arbeitnehmerin auf Kurzarbeitsentschädigung nach AVIG bejaht hat.
iusNet AR-SVR 24.05.2021

Auslandbehandlung in der Grundversicherung (Art. 34 KVG)

Jurisprudence
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

9C_264/2018 (zur Publikation vorgesehen)

Nur schwerwiegende Lücken im Behandlungsangebot («Versorgungslücken») rechtfertigen eine Abweichung vom Territorialitätsprinzip (Art. 34 Abs. 2 KVG). Streitfall: Operationen zum Penisaufbau (Phalloplastik) bei Transmann.
iusNet AR-SVR 20.05.2019

Gerichtsstand im Sozialversicherungsverfahren (Art. 58 ATSG): Ort der Zweigniederlassung als Sitz des letzten Arbeitgebers in der Schweiz

Jurisprudence
Unfallversicherung
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil behandelte das Bundesgericht die Frage, ob auch der Ort der Zweigniederlassung als Sitz des letzten Arbeitgebers in der Schweiz gemäss Art. 58 Abs. 2 ATSG als alternativer Gerichtsstand zum Wohnsitz der versicherten Person oder des Beschwerde führenden Dritten gelten könne.
iusNet AR-SVR 24.09.2018

Grenzüberschreitende Fragen der Krankenversicherungspflicht für deutsches Ehepaar mit Wohnsitz in der Schweiz und Rentenbezug in Deutschland (9C_263/2017, zur Publikation vorgesehen)

Jurisprudence
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Internationales Sozialversicherungsrecht
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Problematik auseinander, ob ein deutsches Ehepaar mit Wohnsitz in der Schweiz gestützt auf die Kollisionsnormen der Art. 23 ff. der VO Nr. 883/2004 und nach den Bestimmungen des KVG und der KVV sowie unter vertrauensschutzrechtlichen Aspekten in der Schweiz oder in Deutschland krankenversicherungspflichtig ist, wenn der eine Ehegatte in Deutschland eine Altersrente bezieht.
iusNet AR-SVR 20.04.2018