iusNet AR-SVR 4/2018

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Das Bundesgericht hat zum Sozialversicherungsrecht zahlreiche zur Publikation bestimmte Urteile erlassen. Einmal mehr stand die Koordination von Sozialversicherungszweigen bei grenzüberschreitenden Sachverhalten im Fokus. Von besonderem Interesse sind die Entscheide zum Eingriff des Bundesrates in die TARMED-Tarifstruktur sowie zur Invaliditätsbemessung bei Teilerwerbstätigkeit in der beruflichen Vorsorge. Mit seinem Entscheid zur Teilliquidation einer Pensionskasse beleuchtet das Bundesgericht das Vorgehen bei kollektivem Austritt und die Auswirkungen auf technische Rückstellungen. Auch lesenswert ist der Entscheid zur Reduktion des Schadenersatzes nach Art. 52 AHVG wegen Mitverschuldens der Ausgleichskasse.