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Entschädigung

Kein Anspruch auf Weiterbeschäftigung aber auf Entschädigung

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Kein Anspruch auf Weiterbeschäftigung aber auf Entschädigung

1C_340/2023

Der Beschwerdeführer arbeitete beim Bundesamt für Statistik (BFS). Aufgrund eines Konfliktes mit seinen Vorgesetzten sollte er innerhalb des Amtes versetzt werden, was aber nicht möglich war. Im Rahmen eines Personalentwicklungsgespräches wurde seine Leistung als ungenügend bewertet.
iusNet AR-SVR 01.05.2024

Maximalentschädigung für die Einmischung in die Tätigkeit des CEO

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Maximalentschädigung für die Einmischung in die Tätigkeit des CEO

Kommentar zum BGer Urteil 4A_259/2022 vom 23. Februar 2023

Um die Höhe der Entschädigung bei einer missbräuchlichen Kündigung wird stets gestritten. Eine diesbezügliche Entschätzung der richtigen Höhe gestaltet sich oft als schwierig, gerade wenn die Instanzen die Sachverhaltselemente unterschiedlich würdigen. Obwohl Arbeitgebende bei leitenden Angestellten ein gesteigertes Interesse an einer Kündigung haben, ist es im BGer Urteil 4A_259/2022 vom 23. Februar 2023 zur Maximalentschädigung für einen CEO gekommen. MLaw Seline Meier beleuchtet die Ansichten der Instanzen und würdigt den ergangenen Entscheid.
Seline Meier
iusNet AR-SVR 24.05.2023

Entschädigung für sexuelle Belästigung bestätigt

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Entschädigung für sexuelle Belästigung bestätigt

4A_283/2022

Die Beschwerdeführerin hatte auf Entschädigung wegen sexueller Belästigung und wegen missbräuchlicher Rachekündigung und auf Ausbezahlung des Ferienlohns geklagt. Für die sexuelle Belästigung gab es einen, für die missbräuchliche Kündigung drei Monatslöhne Entschädigung und der Ferienlohn musste ausbezahlt werden, weil sie während ihrer Arbeitsunfähigkeit keine Ferien beziehen konnte.
iusNet AR-SVR 10.05.2023

Es war nicht willkürlich, dass Umkleidezeit am USZ nicht entschädigt wurde

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Es war nicht willkürlich, dass Umkleidezeit am USZ nicht entschädigt wurde

8C_28/2022

Das ArG schützt u.a. vor überlangen und anderen beschwerlichen Arbeitszeiten. Umkleidezeit mag Arbeitszeit im Sinne des ArG sein. Ob sie entschädigt wird, steht auf einem anderen Blatt. Bis am 31. Juli 2019 wurde sie am USZ nicht entschädigt. Das erachtete das Bundesgericht nicht als unhaltbar.
iusNet AR-SVR 08.11.2022

Anknüpfung am entgangenen Lohn beim Erwerbsersatz

Rechtsprechung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Anknüpfung am entgangenen Lohn beim Erwerbsersatz

9C_586/2021 (zur Publikation vorgesehen)

Auch bei Personen, die unmittelbar vor dem Einrücken ihre Ausbildung abgeschlossen oder während des Dienstes beendet hätten, ist - wenn glaubhaft gemacht - an den Lohn anzuknüpfen, der durch eine unselbständige Erwerbstätigkeit von längerer Dauer verdient worden wäre.
iusNet AR-SVR 24.08.2022

Verletzung des rechtlichen Gehörs kostet drei Monatslöhne

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Verletzung des rechtlichen Gehörs kostet drei Monatslöhne

8C_79/2021

Obwohl das Bundesgericht in seinem Rückweisungsentscheid festgelegt hatte, dass bei Festsetzung der Entschädigung ein Mitverschulden unberücksichtigt bleiben muss, verliess die Vorinstanz mit ihrem neuen Entscheid den gesteckten Rahmen, weshalb das Bundesgericht die Entschädigung selbst auf drei Monatslöhne festsetzte.
iusNet AR-SVR 06.12.2021

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