iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Lohnfortzahlung

Bestand eine arbeitsplatzspezifische Arbeitsunfähigkeit?

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Der Beschwerdeführer hatte den Beschwerdegegner aufgrund einer Herzklappeninsuffizienz ersucht, im Home-Office arbeiten zu können, da er in Bezug auf eine mögliche Sars-CoV-2-Infektion zur Gruppe der besonders vulnerablen Personen zähle, sei aber stattdessen zur Arbeitsleistung im Büro verpflichtet geblieben.
iusNet AR-SVR 14.09.2023

Lohnfortzahlungspflicht und Krankentaggeldversicherung

Fachbeitrag
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Tour d’Horizon zu Pflichten der Arbeitgebenden sowie arbeits- und versicherungsvertraglichen Ansprüchen bei Versicherungslücken

Das Zusammenspiel von Arbeitgeberin, Arbeitnehmer und Krankentaggeldversicherung ist nicht immer ganz harmonisch. Kommt es zu Misstönen, offenbart sich oft auch ein Haftungsrisiko für die Arbeitgeberin. RAin MLaw Aurelia Jenny vermittelt in ihrem Fachbeitrag eine kursorische Übersicht über Konfliktpotenziale am Relais von arbeitsvertraglicher Lohnfortzahlungspflicht und versicherungsvertraglicher Taggeldlösung.
Aurelia Jenny
iusNet AR-SVR 31.10.2022

Änderung der Arbeitsfähigkeit im Hinblick auf den Arbeitsplatz ist anzuzeigen

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesverwaltungsgericht überprüfte einen Entscheid der Vorinstanz, der die Lohnzahlung wegen angeblicher arbeitsplatzbezogener Arbeitsfähigkeit verneinte.
iusNet AR-SVR 13.09.2021

Der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt, wenn diese auf die Berufung nicht eintrat

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht überprüfte den vorinstanzlichen Entscheid betreffend das Nichteintreten auf eine Berufung im Zusammenhang mit der Nicht-Gleichwertigkeit einer Krankentaggeldversicherung und einer Lohnfortzahlung.
iusNet AR-SVR 24.06.2021

Bundesrat beschliesst schrittweise Lockerung der Massnahmen zum Schutz vor dem neuen Coronavirus

Gesetzgebung
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitsschutzrecht
- aktualisiert - 
Der Bunderat beschliesst verschiedene Lockerungen. Ab dem 11. Mai 2020 können Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen. Die COVID-19-Verordnung 2 wurde entsprechend angepasst. Die Abstandsregeln sind weiter einzuhalten. Über die dritte Etappe entscheidet der Bundesrat am 27. Mai 2020.
iusNet AR-SVR 16.04.2020

Mutterschaftsentschädigung bei längerem Spitalaufenthalt des Neugeborenen

Gesetzgebung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung
Der Bundesrat hat eine Änderung der Erwerbsersatzordnung vorgeschlagen, mit der eine bestehende Lücke im Mutterschutz geschlossen werden soll. Mütter von kranken Neugeborenen sollen in Zukunft besser geschützt sein vor Lohnausfällen.
iusNet AR-SVR 24.01.2020

Botschaft zum Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege

Gesetzgebung
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitsschutzrecht
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Invalidenversicherung
Unfallversicherung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung
- aktualisiert - 
Der Nationalrat hat in seiner SItzung vom 23. September 2019 dem Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege fast in allen Punkten zugestimmt, mit 129 zu 48 Stimmen, bei 7 Enthaltungen. Er spricht sich damit klar für einen gesetzlichen Betreuungsurlaub für erwerbstätige Eltern kranker Kinder und von erwerbstätigen Personen mit kranken Angehörigen aus.
iusNet AR-SVR 23.05.2019

Therapeutischer Arbeitsversuch als verwertbare Arbeitsleistung?

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Eine während eines therapeutischen Arbeitsversuches entrichtete Entschädigung ist vollumfänglich als Lohnfortzahlung (für Krankheit) zu qualifizieren, wenn der Arbeitsversuch an zwei Tagen pro Woche (40%) in leistungsmässiger Hinsicht keine verwertbare Arbeitsleistung im Sinne eines prozentualen Teilzeitpensums der vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung darstellt. Der Arbeitnehmer ist daher auch in diesem Zeitraum voll als arbeitsunfähig anzusehen.
iusNet AR-SVR 08.10.2018

Anforderung an die Vereinbarung nach Art. 324a Abs. 4 OR

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Kollektives Arbeitsrecht
Der vorliegende Entscheid zeigt einmal mehr, zu welchen Herausforderungen Fragen rund um die Lohnfortzahlung bei Krankheit führen können und wie wichtig die klare vertragliche Formulierung für alle Beteiligten ist.
Sara Licci
iusNet AR-SVR 24.06.2018

Krankentaggeldversicherung oder Grundtatbestand? (4A_228/2017)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Abzüge vom Lohn in der Höhe von Versicherungsprämien können ein Indiz für den Abschluss einer Krankentaggeldversicherung darstellen. Diesfalls kann das Erfordernis der Schriftlichkeit entfallen. Im vorliegenden Fall fehlte es an diesem Indiz, weshalb die Arbeitgeberin nicht zur Zahlung i.S.v. Art. 324a Abs. 4 i.V.m. Art. 97 OR verpflichtet werden konnte.
iusNet AR-SVR 22.04.2018

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