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Arbeitslosenentschädigung

Coronavirus: Änderungen und Referendum COVID-19-Gesetz

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Coronavirus: Änderungen und Referendum COVID-19-Gesetz

Medienmitteilung vom 18. März 2021

Das Parlament hat das Covid-19-Gesetz in der Frühjahressession zum zweiten Mal angepasst und somit auf die laufenden Entwicklungen der Corona-Krise reagiert. Es wurden Änderungen im Bereich der Härtefallprogramme, Kurzarbeitsentschädigung und Veranstaltungen getroffen. Zudem wurde am 2. März 2021 das Zustandekommen des Referendums gegen das Covid-19-Gesetz bestätigt. Dieses kommt voraussichtlich am nächsten Abstimmungssonntag, 13. Juni 2021 zur Abstimmung.
iusNet AR-SVR 26.03.2021

Coronavirus: Bundesrat erweitert Unterstützung für grössere Unternehmen und Arbeitslose

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Coronavirus: Bundesrat erweitert Unterstützung für grössere Unternehmen und Arbeitslose

Botschaft vom 17. Februar 2021

An seiner Sitzung vom 17. Februar 2021 hat der Bundesrat die Botschaft zur Änderung des Covid-19-Gesetzes verabschiedet. In dieser unterbreitet der Bundesrat dem Parlament unter anderem eine Aufstockung des Härtefallprogramms auf 10 Milliarden Franken. Nebst dieser Aufstockung werden Änderungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes und der Kurzarbeitsentschädigung vorgeschlagen.
iusNet AR-SVR 19.02.2021

Verlängerung der vereinfachten Regelungen der Arbeitslosenversicherung

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Verlängerung der vereinfachten Regelungen der Arbeitslosenversicherung

Medienmitteilung vom 26. August 2020

Der Bundesrat hat am 26. August 2020 entschieden, dass die vereinfachten Regelungen der Arbeitslosenversicherungen bis Ende Jahr verlängert werden. Die Anpassung trat am 1. September 2020 in Kraft.
iusNet AR-SVR 24.09.2020

Coronavirus: Vernehmlassung zur Zusatzfinanzierung der Arbeitslosenversicherung eröffnet

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Coronavirus: Vernehmlassung zur Zusatzfinanzierung der Arbeitslosenversicherung eröffnet
Um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Epidemie abzufedern, soll der Bund die Arbeitslosenversicherung (ALV) mit mehreren Milliarden Franken unterstützen. Um die notwendigen Anpassungen durchzuführen, hat der Bundesrat am 1. Juli 2020 die Vernehmlassung zum Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) eröffnet.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

Eröffnung der Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Eröffnung der Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung
Am 1. Juli 2020 wurde vom Bundesrat die Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV) und der neuen Informationssystemeverordnung (ALV-IsV) eröffnet. Die Verordnungen sollen die notwendigen Grundlagen schaffen, um die Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) umzusetzen. Der Schwerpunkt liegt dabei im Bereich des E-Government.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

Änderung Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG)

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Änderung Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG)

Schlussabstimmung des Parlamentes am 19. Juni 2020

Das Parlament hat am 19. Juni 2020 Änderungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) verabschiedet. Zusammenfassend müssen Angestellte während des Bezugs von Kurzarbeits- oder Schlechtwetterentschädigung keine Zwischenbeschäftigung mehr suchen.
iusNet AR-SVR 26.06.2020

Ständerat für Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose

Gesetzgebung
Ergänzungsleistungen
Arbeitslosenversicherung
Ständerat für Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose

Bundesgesetz; 19.051

Am 12. Dezember 2019 hat der Ständerat sich dafür ausgesprochen, dass Personen ab 60 Jahren, die von der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert werden, zur ordentlichen Pensionierung eine Überbrückungsleistung erhalten sollen. Er hat dem Entwurf für ein Bundesgesetz mit Abweichungen zugestimmt.
iusNet AR-SVR 13.12.2019

Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung
Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Urteil 8C_427/2018, zur Publikation vorgesehen

Dr. Barbara Kupfer Bucher kommentiert das interessante, zur Publikation vorgesehene Urteil 8C_427/2018, in welchem sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandersetzt, nach welchen Kriterien Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung zu unterscheiden sind.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 24.06.2019

Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge für vorzeitig pensionierte Personen (Urteil 8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung
Berufliche Vorsorge
Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge für vorzeitig pensionierte Personen (Urteil 8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)
Der gleichzeitige Bezug von Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge ist möglich bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber oder wenn eine zwingende statutarische Regelung der beruflichen Vorsorge vorliegt (objektive Gründe). Im vorliegenden Entscheid führte auch der (gewünschte) Rücktritt aus dem Arbeitsmarkt nach Ablauf einer befristeten Stelle zum (teilweisen) Anspruch, da die Rente während einer gewissen Zeit auf 50% beschränkt war und dadurch ein nachvollziehbares Interesse an einer weiteren Berufstätigkeit vorlag.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 23.03.2018

Arbeitslosentaggeld für vorzeitig pensionierte Personen (8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Arbeitslosentaggeld für vorzeitig pensionierte Personen (8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

In diesem zur Publikation bestimmten Urteil befasst sich das Bundesgericht mit dem Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung eines vorzeitig pensionierten Versicherten, der in einer einjährigen Übergangszeit nur eine Teil-Altersrente beziehen konnte und weiterhin erwerbstätig sein wollte. Das Bundesgericht lässt hinsichtlich der Beitragszeit die Grundregel von Art. 13 Abs. 1 AVIG und nicht die strengeren Anforderungen nach Art. 12 Abs. 1 AVIV greifen, womit ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht.
iusNet AR-SVR 25.01.2018

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