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Privilegien für einen Chefarzt am Kinderspital und das Verbot widersprüchlichen Verhaltens

Jurisprudence
Öffentliches Personalrecht

Privilegien für einen Chefarzt am Kinderspital und das Verbot widersprüchlichen Verhaltens

Das Bundesgericht überprüfte das Urteil des Zürcher Verwaltungsgerichts, das die Kündigung und die Abfindung eines Chefarztes am Kinderspital geschützt hatte.
iusNet AR-SVR 23.04.2021

Das Bundesstrafgericht verletzt seine Fürsorgepflicht, indem es die Kostengutsprache einer Richterin für Verfahrens- und Parteikosten ablehnt

Jurisprudence
Öffentliches Personalrecht

Das Bundesstrafgericht verletzt seine Fürsorgepflicht, indem es die Kostengutsprache einer Richterin für Verfahrens- und Parteikosten ablehnt

Das Bundesverwaltungsgericht hatte die ablehnende Kostengutsprache des Bundesstrafgerichtes zu überprüfen, das die Übernahme von Verfahrens- und Parteikosten einer Bundesstrafrichterin ablehnte, die in den Medien zu Unrecht der Amtsgeheimnisverletzung beschuldigt und vom (damaligen) Bundesgerichtspräsidenten beleidigt worden war.
iusNet AR-SVR 23.04.2021

Umkleidezeit – aktueller Stand

Éclairages
Öffentliches Personalrecht

Umkleidezeit – aktueller Stand

RA lic. iur. Andreas Petrik entschlüsselt die Umkleidezeit anhand der kürzlich ergangenen Gerichtsurteile und zeigt auf, wie diese (öffentlich)arbeitsrechtlich zu qualifizieren ist und welche Rechtsfolgen daran anknüpfen.
Andreas Petrik
iusNet AR-SVR 25.04.2021

Kostenübernahme für Zahnbehandlungen durch die OKP

Jurisprudence
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Kostenübernahme für Zahnbehandlungen durch die OKP

Das Bundesgericht befasste sich in diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil mit der Frage, ob sich aus Art. 19a Abs. 1 KLV sowie der hierzu ergangenen Rechtsprechung nicht ableiten lässt, dass eine Leistungspflicht der OKP ohne Weiteres auch für Folgebehandlungen entfällt, wenn die versicherte Person ein Geburtsgebrechen ohne ersichtlichen medizinischen Grund erst nach Vollendung des 20. Altersjahres angemessen hat versorgen lassen.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

Zum Verhältnis der Schutzfrist nach Art. 26a BVG zur Schlussbestimmung der Änderung des BVG betreffend die 6. IV-Revision

Jurisprudence
Berufliche Vorsorge

Zum Verhältnis der Schutzfrist nach Art. 26a BVG zur Schlussbestimmung der Änderung des BVG betreffend die 6. IV-Revision

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, in welchem Verhältnis die Schlussbestimmung der Änderung des BVG betreffend die 6. IV-Revision zu Art. 26a BVG steht.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

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