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Schrittweise Lockerung der Corona-bedingten Einreise- und Zulassungsbeschränkungen für Erwerbstätige

Législation
Privates Individualarbeitsrecht
Internationales Arbeitsrecht

Schrittweise Lockerung der Corona-bedingten Einreise- und Zulassungsbeschränkungen für Erwerbstätige

Am 8. Mai 2020 hat der Bundesrat Verordnungsanpassungen zur Lockerung der Einreise- und Zulassungsbeschränkungen für Erwerbstätige verabschiedet. Diese werden auf den 11. Mai 2020 in Kraft treten.
iusNet AR-SVR 11.05.2020

Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und Konsequenzen in Bezug auf die Kurzarbeit (COVID-19)

Législation
Arbeitsschutzrecht
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitslosenversicherung

Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und Konsequenzen in Bezug auf die Kurzarbeit (COVID-19)

Trotz Lockerungen der zum Schutz der Bevölkerung erlassenen Massnahmen in den Notverordnungen des Bundesrates, sind Arbeitgeber weiterhin in der Pflicht, Ihren Arbeitnehmenden einen umfassenden Schutz vor den Risiken einer Pandemie zu gewährleisten. Beim Staatssekretariat für Wirtschaft SECO finden sich dazu verschiedene Merkblätter sowie Hinweise auf Konsequenzen in Bezug auf die Kurzarbeit.
iusNet AR-SVR 11.05.2020

Das Recht auf freie Meinungsäusserung im Arbeitsverhältnis jenseits von Whistleblowing und Geheimnisverrat

Jurisprudence
Internationales Arbeitsrecht

Das Recht auf freie Meinungsäusserung im Arbeitsverhältnis jenseits von Whistleblowing und Geheimnisverrat

Kündigung des Arbeitsverhältnisses, die mit der Veröffentlichung betriebsinterner Angelegenheiten begründet worden ist, verletzt das durch Art. 10 EMRK geschützte Recht auf freie Meinungsäusserung.
iusNet AR-SVR 13.05.2020

AHV-beitragsrechtliche Qualifikation einer KESB-Fachbeiständin

Jurisprudence
Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-beitragsrechtliche Qualifikation einer KESB-Fachbeiständin

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob die von der versicherten Person für eine KESB als Fachbeiständin ausgeübte Beschäftigung AHV-beitragsrechtlich als selbständige oder als unselbständige Erwerbstätigkeit zu betrachten sei.
iusNet AR-SVR 18.05.2020

Zum arbeitslosenversicherungsrechtlichen Beitragssatz für Lohnnachzahlungen nach dem Bestimmungs- oder Realisierungsprinzip

Jurisprudence
Arbeitslosenversicherung

Zum arbeitslosenversicherungsrechtlichen Beitragssatz für Lohnnachzahlungen nach dem Bestimmungs- oder Realisierungsprinzip

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Beitragspflicht für eine nachträgliche Lohnzahlung und äusserte sich dabei zur Rechtmässigkeit von Rz. 2035.2 der Wegleitung über den Bezug von Beiträgen in der AHV, IV und EO Variante b).
iusNet AR-SVR 18.05.2020

Beschwerdelegitimation der Suva (Abteilung Militärversicherung) vor Bundesgericht

Jurisprudence
Militärversicherung

Beschwerdelegitimation der Suva (Abteilung Militärversicherung) vor Bundesgericht

Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Suva (Abteilung Militärversicherung) legitimiert ist, vor dem Bundesgericht Beschwerde gegen Entscheide kantonaler Sozialversicherungsgerichte zu erheben.
iusNet AR-SVR 18.05.2020

Beschwerden in der rechten Hand durch repetitives Klicken mit der Maus als Berufskrankheit?

Jurisprudence
Invalidenversicherung

Beschwerden in der rechten Hand durch repetitives Klicken mit der Maus als Berufskrankheit?

In vorliegenden, in 3er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob die von der versicherten Person in der Unfallmeldung «wegen sehr vielen Klicks mit der Maus» geltend gemachten Beschwerden im Bereich des rechten Daumensattelgelenks als Berufskrankheit im Sinne von Art. 9 Abs. 2 UVG anerkannt werden können.
iusNet AR-SVR 18.05.2020

Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen wiederholter Unregelmässigkeiten in der Zeiterfassung

Jurisprudence
Privates Individualarbeitsrecht

Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen wiederholter Unregelmässigkeiten in der Zeiterfassung

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob wiederholte Unregelmässigkeiten in der Zeiterfassung genügen, um eine ordentliche Kündigung auszusprechen.
iusNet AR-SVR 19.05.2020

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