iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Rückforderung in der beruflichen Vorsorge

Rechtsprechung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Rückforderung in der beruflichen Vorsorge

Ein Postautofahrer meldete sich zum Bezug einer Invalidenrente bei der IV an. Die IV erliess mehrere Vorbescheide, denen sie verschiedene Validen- und Invalideneinkommen zugrunde legte. Seine Pensionskasse moniert, dass sie weder vom Versicherten noch von der IV über die neuen Einkommenswerte informiert worden sei, weshalb sie der Überentschädigungsberechnung einen zu hohen Grenzwert zugrundgelegt hätten. Sie kürzte die Rente und verlangte die zu viel bezogenen Leistungen rückwirkend zurück. Der Postautofahrer wehrte sich gerichtlich gegen die Rückforderung.
iusNet AR-SVR 24.01.2024

Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Kurzarbeitsentschädigung für Berufsbildnerinnen und Berufsbildner)

Gesetzgebung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Arbeitslosenversicherung
Arbeitsschutzrecht

Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Kurzarbeitsentschädigung für Berufsbildnerinnen und Berufsbildner)

Am 10. Juni 2022 wurde das Eidgenössiche Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) vom Bundesrat beauftragt, die Vernehmlassung zur Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes zu eröffnen. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis am Mittwoch, 21. September 2022.
iusNet AR-SVR 18.07.2022

Auswirkungen von Telearbeit/Homeoffice auf die Sozialversicherungen im internationalen Kontext: Verlängerung der Sonderregelung bis Ende 2022

Gesetzgebung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Arbeitsschutzrecht

Auswirkungen von Telearbeit/Homeoffice auf die Sozialversicherungen im internationalen Kontext: Verlängerung der Sonderregelung bis Ende 2022

Die Mitglieder der EU-Verwaltungskommission für die Koordinierung der nationalen Systeme der sozialen Sicherheit, entschieden sich am 14. Juni 2022 die flexible Anwendung der Unterstellungsregeln bei Telearbeit/Homeoffice bis zum 31. Dezember 2022 zu verlängern.
iusNet AR-SVR 18.07.2022

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads

Gesetzgebung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads

Die aktuelle Berechnung des IV-Grades mittels realitätsfremder Tabellenlöhne ist gemäss weit verbreiteter Ansicht unhaltbar. Der Nationalrat beauftragt mit 170:0 Stimmen (bei einer Enthaltung) den Bundesrat, die Bemessungsgrundlage zu überarbeiten.
iusNet AR-SVR 21.06.2022

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads

Gesetzgebung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads

Im April 2022 verabschiedete die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates die Motion "Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads".
iusNet AR-SVR 21.04.2022

Uber-Fahrdienstleistungen sind unselbständige Tätigkeiten

Kommentierung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Uber-Fahrdienstleistungen sind unselbständige Tätigkeiten

Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hat in mehreren Urteilen vom 20. Dezember 2021 Einspracheentscheide der Suva und der AHV-Ausgleichskasse bestätigt, indem es die Tätigkeit von Uber-Fahrerinnen und -Fahrern ebenfalls als unselbständige Erwerbstätigkeit qualifiziert hat.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 22.01.2022

Ermessensspielraum des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs bleibt gross

Rechtsprechung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Ermessensspielraum des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs bleibt gross

Das Bundesgericht überprüfte die Ermessensausübung des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs auf seine Rechtmässigkeit hin.
iusNet AR-SVR 16.11.2021

«Long Covid»

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

«Long Covid»

Die gesundheitlichen, ökonomischen und sozialen Langzeitfolgen der Corona-Pandemie werden uns wohl noch längere Zeit beschäftigen. Ein aus arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Sicht bedeutendes Thema sind die gesundheitlichen Langzeitfolgen einer Erkrankung mit dem Coronavirus («Long Covid). Beobachtet werden dabei Folgen wie Fatigue (Müdigkeit), Kopfschmerzen, Kurzatmigkeit oder Verlust des Geruchssinns. RA Dr. iur. Philipp Egli nimmt den Zustand «Long Covid» aus arbeits- und unfallversicherungsrechtlicher Perspektive unter die Lupe.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 22.09.2021

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