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Modernisierung der Aufsicht: diverse Änderungen in der Altersvorsorge

Gesetzgebung
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Berufliche Vorsorge

Modernisierung der Aufsicht: diverse Änderungen in der Altersvorsorge

Am 19. April 2023 eröffnete das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren für diverse Vorlagen bezüglich der Modernisierung der Aufsicht in der Altersvorsorge.
iusMail AR-SVR 25.05.2023

Freiwilliger, individueller und unabhängiger Austritt aus der beruflichen Vorsorge

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Freiwilliger, individueller und unabhängiger Austritt aus der beruflichen Vorsorge

Weil der Austritt eines Beschwerdeführers aus der Unternehmung G. freiwillig, individuell und unabhängig von einem Abgang war, der möglicherweise einen Fall von Teilliquidation hätte darstellen können, bestand kein Anspruch auf Rückstellungen und Schwankungsreserven.
iusNet AR-SVR 05.04.2023

Krankheit war ausschlaggebend für Pensumsreduktion

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Krankheit war ausschlaggebend für Pensumsreduktion

Die Festlegungen der IV-Stelle bezüglich Entstehung, Höhe und Beginn des Rentenanspruchs sind für die Pensionskassen grundsätzlich verbindlich, wenn sie nicht offensichtlich unhaltbar festgesetzt worden sind. Dementsprechend war davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in einem vollen Pensum erwerbstätig gewesen wäre, hätte sie keine gesundheitlichen Beschwerden gehabt.
iusNet AR-SVR 05.04.2023

Zuständigkeit für die Beurteilung einer Konventionalstrafe gemäss dem allgemeinverbindlich erklärten GAV FAR

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Zuständigkeit für die Beurteilung einer Konventionalstrafe gemäss dem allgemeinverbindlich erklärten GAV FAR

Die Regelung in einem allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag, wonach der Stiftungsrat Vertragsverletzungen, z.B. wenn Beiträge nicht oder ungenügend abgerechnet wurden, mit einer Konventionalstrafe ahndet und Fehlbaren die Kontroll- und Verfahrenskosten überbindet, generiert eine verwaltungsgerichtliche Zuständigkeit.
iusNet AR-SVR 05.12.2022

Anlage von Freizügigkeitsgeldern der Auffangeinrichtung (Änderung des BVG)

Gesetzgebung
Berufliche Vorsorge

Anlage von Freizügigkeitsgeldern der Auffangeinrichtung (Änderung des BVG)

Im Auftrag des Bundesrates eröffnete das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) am 7. September 2022 das Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des BVG bezüglich der Anlage von Freizügigkeitsgeldern der Auffangeinrichtung.
iusNet AR-SVR 22.09.2022

Wie wirkt sich eine berufsbegleitende Ausbildung auf die Waisenrente aus?

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Wie wirkt sich eine berufsbegleitende Ausbildung auf die Waisenrente aus?

Die quantitative Grenze aus dem AHV-Recht kann nicht eins zu eins auf die berufliche Vorsorge übertragen werden, weil die Waisenrente aus der beruflichen Vorsorge die Situation des Kindes über die reine Deckung des Lebensbedarfs hinaus verbessern soll.
iusNet AR-SVR 29.08.2022

Auskunftsanspruch bei Lebensversicherungen ausserhalb der beruflichen Vorsorge beschränkt

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Auskunftsanspruch bei Lebensversicherungen ausserhalb der beruflichen Vorsorge beschränkt

Das Auskunftsrecht bei Lebensversicherungen ausserhalb der beruflichen Vorsorge ist durch den Schutz von Geschäftsgeheimnissen beschränkt und auch der Anspruch auf versicherungsmathematische Überprüfung der Leistungen erweitert den Anspruch nicht.
iusNet AR-SVR 06.05.2022

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