iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Arbeitslosigkeit nach Bezug von Mutterschaftsentschädigung

Fachbeitrag
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung
Arbeitslosenversicherung

Arbeitslosigkeit nach Bezug von Mutterschaftsentschädigung

Der Wortlaut eines Gesetzestextes kann auf den ersten Blick auslegungsmässig einfach und klar erscheinen. Wird das Zusammenspiel verschiedener Sozialversicherungszweige ausser Acht gelassen, kann das zur Fehleinschätzung von Versicherungsansprüchen führen.
Markus Hugentobler
iusNet AR-SVR 27.10.2023

Über den gesetzlichen Mindestanspruch hinausgehender Urlaub für Eltern

Fachbeitrag
Privates Individualarbeitsrecht
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Über den gesetzlichen Mindestanspruch hinausgehender Urlaub für Eltern

Das Schweizer Arbeitsrecht ist etwas familienfreundlicher, da neue Urlaubsformen geschafft worden sind. Die gesetzlichen Ansprüche, die den Mindeststandard festlegen, erfüllen nicht alle Erwartungen. Viele Unternehmen möchten Urlaube gewähren, die über den gesetzlichen Mindeststandard hinausgehen. Worauf dabei zu achten ist, erläutert Rechtsanwältin Dr. iur. Martina Herzog.
Martina Herzog
iusNet AR-SVR 23.01.2023

Corona-Erwerbsersatz: Beschwerde gegen verweigerte Neuberechnung teilweise gutgeheissen

Rechtsprechung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Corona-Erwerbsersatz: Beschwerde gegen verweigerte Neuberechnung teilweise gutgeheissen

Das Bundesgericht heisst die Beschwerde einer Frau gegen die verweigerte Neuberechnung ihrer Corona-Erwerbsausfallentschädigung teilweise gut. Die vom Bundesrat für den Zeitraum bis zum 16. September 2020 getroffene Regelung ist aufgrund der damaligen Dringlichkeit der Situation nicht zu beanstanden. Die anschliessend bis Ende Juni 2021 geltende Regelung verstösst jedoch gegen den Grundsatz der Rechtsgleichheit.
iusNet AR-SVR 16.12.2022

Wahrnehmung des Parlamentmandates während des Mutterschaftsurlaubs

Gesetzgebung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Wahrnehmung des Parlamentmandates während des Mutterschaftsurlaubs

Am 22. August 2022 eröffnete die Staatspolitische Kommission des Ständerates (SPK) das Vernehmlassungsverfahren zu einem Vorentwurf, welcher die Vereinbarkeit von Parlamentsmandat und Mutterschaft fördern soll.
iusNet AR-SVR 22.09.2022

Ausgleichskassen müssen bzgl. Erwerbsersatz hinlänglich informieren

Rechtsprechung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Ausgleichskassen müssen bzgl. Erwerbsersatz hinlänglich informieren

Obwohl die versicherte Person glaubhaft machen konnte, dass sie ohne Militärdienstpflicht eine Erwerbstätigkeit von längerer Dauer aufgenommen hätte, wurde sie den Erwerbstätigen nicht gleichgestellt. Weil aus der versicherten Person aus unterbliebener oder ungenügender Aufklärung kein Rechtsnachteil entstehen darf, kann die Bemessungsgrundlage nachträglich korrigiert werden.
iusNet AR-SVR 14.09.2022

Anknüpfung am entgangenen Lohn beim Erwerbsersatz

Rechtsprechung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Anknüpfung am entgangenen Lohn beim Erwerbsersatz

Auch bei Personen, die unmittelbar vor dem Einrücken ihre Ausbildung abgeschlossen oder während des Dienstes beendet hätten, ist - wenn glaubhaft gemacht - an den Lohn anzuknüpfen, der durch eine unselbständige Erwerbstätigkeit von längerer Dauer verdient worden wäre.
iusNet AR-SVR 24.08.2022

Für Erwerbsausfall ist Einkommen massgeblich, das tatsächlich ausbezahlt wird

Rechtsprechung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Für Erwerbsausfall ist Einkommen massgeblich, das tatsächlich ausbezahlt wird

Die Arbeitgeberin meldete der Ausgleichskasse für ihren Direktor (arbeitgeberähnliche Person) für das Jahr 2020 ein gegenüber den Vorjahren deutlich erhöhtes Einkommen, das auf seinem Kontokorrent gutgeschrieben wurde, und machte einen Anspruch auf Covid-19-Erwerbsersatz geltend.
iusNet AR-SVR 20.06.2022

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