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Neueinstufung eines Sportlehrers

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Neueinstufung eines Sportlehrers

Ein Sportlehrer im Kanton Genf profitierte aufgrund der anwendbaren Lohntabelle von jährlichen Lohnerhöhungen. Im Rahmen eines Neubewertungsverfahrens wurden die Lohntabellen angepasst und in der Folge davon wurde der Sportlehrer lohntechnisch tiefer eingestuft. Er wehrte sich gerichtlich gegen die neue Einstufung.
iusNet AR-SVR 25.04.2024

Kein Anspruch auf Weiterbeschäftigung aber auf Entschädigung

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Kein Anspruch auf Weiterbeschäftigung aber auf Entschädigung

Der Beschwerdeführer arbeitete beim Bundesamt für Statistik (BFS). Aufgrund eines Konfliktes mit seinen Vorgesetzten sollte er innerhalb des Amtes versetzt werden, was aber nicht möglich war. Im Rahmen eines Personalentwicklungsgespräches wurde seine Leistung als ungenügend bewertet.
iusNet AR-SVR 01.05.2024

Selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit?

Rechtsprechung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

Selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit?

Die Beschwerdeführerin stellt in gemeinnütziger Weise Betreuungs- und Unterstützungsdienstleistungen für eine ganzheitliche Integration von erwachsenen Menschen mit besonderen Bedürfnissen in Gastfamilien zur Verfügung. Sie schloss mit einem Ehepaar eine Vereinbarung für Betreutes Wohnen. Strittig war, ob das Ehepaar selbständig- oder unselbständigerwerbstätig war.
iusNet AR-SVR 16.05.2024

Einreichung einer Beschwerde bei einer unzuständigen Behörde

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Einreichung einer Beschwerde bei einer unzuständigen Behörde

Ein Gemeindeangestellter erfüllte die Erwartungen der Arbeitgeberin nur teilweise. Er unterschrieb ein entsprechendes Formular, worin er sich mit der Bewertung als einverstanden erklärte und neue Ziele gesetzt wurden. Da er die vereinbarten Ziele nicht erreichte, erhielt er keine Lohnerhöhung. Er erhob Beschwerde dagegen.
iusNet AR-SVR 17.05.2024

Entlassung eines problematischen Stadtangestellten

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Entlassung eines problematischen Stadtangestellten

Arbeitskollegen und Vorgesetzte eines Angestellten bei der Stadt Genf beklagten sich über sein unberechenbares und bedrohliches Verhalten. Seine Arbeitsleistungen hingegen waren genügend. Er selber beschwerte sich, dass er von einem Vorgesetzten sexuelle belästigt und gemobbt wurde. Organisatorische Massnahmen, um den Kontakt zu minimieren, führten auch nicht zu einer Besserung. Der Angestellte wurde schliesslich entlassen, wogegen er sich gerichtlich wehrte.
iusNet AR-SVR 17.05.2024

Entlassung während der Probezeit

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Entlassung während der Probezeit

Die Probezeit des Beschwerdeführers wurde von der Stadt Neuenburg zweimal verlängert, bevor er schliesslich entlassen wurde. Der Beschwerdeführer bemängelte, dass er ohne die Angabe von Gründen entlassen wurde und von ihm vorgeschlagene Zeuge nicht angehört wurden.
iusNet AR-SVR 17.05.2024

2. Etappe zur Umsetzung der Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)»: Bundesgesetz über Arbeitsbedingungen in der Pflege und Änderung des Bundesgesetzes über die Gesundheitsberufe

Gesetzgebung

2. Etappe zur Umsetzung der Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)»: Bundesgesetz über Arbeitsbedingungen in der Pflege und Änderung des Bundesgesetzes über die Gesundheitsberufe

Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Weiterentwicklungsmöglichkeiten in der Pflege.
iusNet AR-SVR 21.5.2024

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