iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht > Stichworte > Willkürliche Beweiswürdigung

willkürliche Beweiswürdigung

Offensichtlich unrichtige und willkürliche Sachverhaltsfeststellung

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil legte das Bundesgericht gemäss seiner ständigen Rechtsprechung klar, wann es eine vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig und willkürlich erachtet.
iusNet AR-SVR 20.08.2020

Untergang des Konkurrenzverbotes bei Kündigungen ohne begründetem Anlass i.S.v. Art. 340 Abs. 2 OR (4D_29/2018)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Nachdem das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer aufgelöst worden war, machte er gegen seine Arbeitgeberin die ihm ausstehenden Provisionen geltend. Die Arbeitgeberin erklärte die Verrechnung mit einer Forderung aus Konventionalstrafe zufolge der Verletzung des Konkurrenz- und Abwerbeverbotes durch den Arbeitnehmer. Vor dem Bundesgericht machte die Arbeitgeberin die Verletzung des Willkürverbots von Art. 9 BV durch die Vorinstanzen geltend und warf dem Obergericht eine willkürliche Beweiswürdigung vor. Ferner monierte sie die Verletzung des rechtlichen Gehörs von Art. 29 BV.
iusNet AR-SVR 26.07.2018