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Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht > Stichworte > Arbeitsunfähigkeit

Arbeitsunfähigkeit

Einige Fallstricke der Krankentaggeldversicherung

Kommentierung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
In diesem Leitentscheid befasst sich das Bundesgericht mit wichtigen Fragen der Krankentaggeldversicherung nach VVG: sozialer Untersuchungsgrundsatz, Schaden- oder Summenversicherung und Nachweis des Erwerbsausfalls. Philipp Egli fasst die bundesgerichtlichen Erwägungen zusammen und ordnet sie kurz ein.
iusNet AR-SVR 24.08.2020

Keine Umplatzierung wegen gesundheitlicher Beeinträchtigung möglich - ordentliche Kündigung

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht
Privates Individualarbeitsrecht
Eine Arbeitgeberin ist dazu verpflichtet, die Gesundheit des Arbeitnehmers zu schützen und eine am Arbeitsplatz entstandene Gesundheitsbeeinträchtigung nicht zu verschlechtern. Wenn sie dies aber getan hat und für einen während Jahren gesundheitlich beeinträchtigten Mitarbeiter versucht hat, Alternativen zu suchen, ist die ordentliche Kündigung nicht missbräuchlich, wenn sie ausgesprochen wird, weil im Betrieb keine geeignete Tätigkeit gefunden werden kann.
iusNet AR-SVR 19.05.2019

Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen langjährigen schlechten Leistungen

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Die Beschwerde einer Arbeitnehmerin wurde abgewiesen, u.a. weil sie die im Laufe von sieben Jahren gegen sie erhobenen Vorwürfe wegen mangelnder Leistung und schlechten Verhaltens nie bestritten hat.
iusNet AR-SVR 14.05.2018

Mobbingvorwürfe und Auflösung des Arbeitsverhältnisses bei längerdauernder Krankheit (8C_714/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Damit von Mobbing ausgegangen werden kann, muss nachweislich ein systematisches, feindliches und länger andauerndes Verhalten vorliegen, welches darauf abzielt, den Mitarbeiter zu isolieren.
iusNet AR-SVR 22.03.2018

Beginn des Anspruchs auf eine IV-Rente (9C_878/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Beginn des Rentenanspruchs nach Art. 28 IVG: Besteht für die bisherige Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von erheblicher Dauer und Ausprägung, während vorerst mit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt werden kann bzw. könnte, so entsteht grundsätzlich bei Verschlechterung des Gesundheitszustandes ein Rentenanspruch, sobald die Invalidität mindestens 40 % beträgt.
iusNet AR-SVR 08.03.2018

Koordination Arbeitslosen- und Krankentaggeldversicherung (4A_42/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Arbeitslosenversicherung
Taggelder einer Krankentaggeldversicherung nach VVG werden auch dann von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen, wenn der Krankentaggeldversicherer seine Leistungspflicht bestreitet und daher vorerst keine Leistungen erbringt. In einer solchen Konstellation greift also die Koordinationsnorm nach Art. 28 Abs. 2 AVIG und geht anderweitigen Anordnungen in den AVB vor.
iusNet AR-SVR 14.02.2018

Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit (8C_204/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Die Verordnung für die Polizeiangehörigen schränkt die durch das Personalgesetz des Kanton Wallis gebotene Möglichkeit zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit nicht, und zwar auch nicht mit Bezug auf Höhe der Arbeitsunfähigkeit.
iusNet AR-SVR 13.11.2017

Arztbericht in der Krankentaggeldversicherung (4A_233/2017)

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Das Bundesgericht befasste sich mit der Auslegung einer AVB-Klausel, wonach der Taggeldanspruch voraussetzt, dass "der Versicherte nach ärztlicher Feststellung arbeitsunfähig" sei. Mit den von den behandelnden Ärzten ausgefüllten Taggeldkarten war diese Voraussetzung erfüllt.
iusNet AR-SVR 24.10.2017

Gesundheitsschutz und unverschuldete Kündigung (8C_638/2016)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Arbeitsschutzrecht
Zulässige Gründe für eine Kündigung im öffentlichen Personalrecht liegen vor, wenn eine Fortsetzung des Dienstverhältnisses aufgrund von Handlungen, Verhalten oder dem Angestellten vorwerfbaren Situationen nach guten Treuen ausgeschlossen ist. Ein Verschulden wird nicht zwingend erwartet. Auch im öffentlich-rechtlichen kantonalen Dienstverhältnis kommt der aus Art. 328 OR und Art. 6 ArG fliessende Gesundheitsschutz zur Anwendung.
iusNet AR-SVR 22.09.2017