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Anspruch auf ALE für Frühpensionierte ausgeweitet - Änderung der Rechtsprechung

Anspruch auf ALE für Frühpensionierte ausgeweitet - Änderung der Rechtsprechung

Rechtsprechung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Anspruch auf ALE für Frühpensionierte ausgeweitet - Änderung der Rechtsprechung

Das Arbeitsverhältnis mit A. wurde wegen der "Teamdynamik" aufgelöst, worauf er sich zu einer frühzeitigen Pensionierung entschied. A. ersuchte in der Folge um Arbeitslosenentschädigung, was im die kantonalen Instanzen verweigerten (Sachverhalt).

Das Bundesgericht erwog, dass die Aufsichtsbehörde selbst eine Praxis befürworte, die über den aktuellen Wortlaut von Art. 12 Abs. 2 AVIV hinausgehe. Das zeige zunächst, dass aus Sicht der praktischen Durchführbarkeit keine namhaften Hindernisse zu bestehen scheinen. Die Erweiterung des Anwendungsbereiches gehe zudem nicht unweigerlich mit mehr ungerechtfertigten Doppelbezügen und damit nicht zwingend mit einer Gefährdung des Gesetzeszwecks einher. Diesbezüglich falle auf, dass der hier in erster Linie interessierende Verordnungszweck rechtsprechungsgemäss darin bestehen soll, die Versicherten von einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses abzuhalten. Jedenfalls eine solche Zielsetzung werde durch eine Ausweitung des Anwendungsbereichs gemäss Verwaltungspraxis von vornherein nicht gefährdet. Aufgrund der Wahlmöglichkeiten der Arbeitnehmenden bei Beendigung des Abeitsverhältnisses nach Art. 2 Abs. 1bis FZG lasse sich eine...

iusNet AR-SVR 16.08.2021

 

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