iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Kostenübernahme für Zahnbehandlungen durch die OKP

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Kostenübernahme für Zahnbehandlungen durch die OKP

Das Bundesgericht befasste sich in diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil mit der Frage, ob sich aus Art. 19a Abs. 1 KLV sowie der hierzu ergangenen Rechtsprechung nicht ableiten lässt, dass eine Leistungspflicht der OKP ohne Weiteres auch für Folgebehandlungen entfällt, wenn die versicherte Person ein Geburtsgebrechen ohne ersichtlichen medizinischen Grund erst nach Vollendung des 20. Altersjahres angemessen hat versorgen lassen.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

Rückwirkende Anwendbarkeit der neu geregelten Pflegefinanzierung gemäss Art. 25a Abs. 5 KVG auf ein bestehendes Pflegeverhältnis

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Rückwirkende Anwendbarkeit der neu geregelten Pflegefinanzierung gemäss Art. 25a Abs. 5 KVG auf ein bestehendes Pflegeverhältnis

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob Art. 25a Abs. 5 KVG in der seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung rückwirkend auf bestehende Pflegeverhältnisse anwendbar sei.
iusNet AR-SVR 28.03.2021

Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil klärte das Bundesgericht die Frage, ob eine von der IV erbrachte Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs als Pflichtleistung von der OKP übernommen werden müsse.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

Kostenübernahme für die Behandlung mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason (off-label-use) bei einem multiplen Myelom

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Kostenübernahme für die Behandlung mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason (off-label-use) bei einem multiplen Myelom

Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Kosten für die Behandlung einer versicherten Person mit multiplem Myelom mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu übernehmen sei.
iusNet AR-SVR 23.06.2020

Kostenpflicht gemäss KVG für eine Auslandsbehandlung bei grenzüberschreitendem Sachverhalt

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Kostenpflicht gemäss KVG für eine Auslandsbehandlung bei grenzüberschreitendem Sachverhalt

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Gemeinsame Einrichtung KVG die Behandlungskosten für eine in Dubai erfolgte Knieuntersuchung einer in der Schweiz wohnhaften niederländischen Staatsangehörigen, die eine niederländische Altersrente bezieht, übernehmen muss.
iusNet AR-SVR 30.03.2020

Notfallbegriff in Bezug auf Auslandsbehandlungen

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Notfallbegriff in Bezug auf Auslandsbehandlungen

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Krankenpflegeversicherung der Beschwerdeführerin für eine in Florida erfolgte Immunisierungstherapie und weitere Behandlungen im Rahmen eines Krebsleidens zu aufkommen muss.
iusNet AR-SVR 30.03.2020

Übernahme der Transportkosten des Schweizerischen Roten Kreuzes (SRK) als Pflichtleistung nach KVG

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Übernahme der Transportkosten des Schweizerischen Roten Kreuzes (SRK) als Pflichtleistung nach KVG

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Kosten für den Transport einer versicherten Person zu Dialysebehandlungen und ärztlichen Konsultationen im Zusammenhang mit einer Nierentransplantation im konkreten Fall von der Krankenversicherung im gesetzlichen Umfang als Pflichtleistung übernommen werden müssen.
iusNet AR-SVR 07.02.2020

Mengenbeschränkung gegenüber ausserkantonalen Patientinnen und Patienten im Rahmen der Spitalplanung

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Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Mengenbeschränkung gegenüber ausserkantonalen Patientinnen und Patienten im Rahmen der Spitalplanung

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil beschäftigte sich das Bundesgericht mit Fragen rund die Beschränkung von Leistungen im Rahmen der die Spitalplanung. Dabei ging es insbesondere um die Möglichkeit der Kantone, die Menge ausserkantonaler Patientinnen und Patienten zu begrenzen.
iusNet AR-SVR 23.09.2019

Restkostenfinanzierung: Zuständigkeit der Herkunftsgemeinde

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Restkostenfinanzierung: Zuständigkeit der Herkunftsgemeinde

Kommunale Finanzierungszuständigkeit bei der Restkostenfinanzierung nach Art. 25a Abs. 5 KVG im Kanton Zürich: Zuständigkeit der letzten Wohnsitzgemeinde der betroffenen Person oder der Standortgemeinde des Pflegeheims?
iusNet AR-SVR 02.08.2019

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