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Anwendungsfall zur Notwendigkeit einer polydisziplinären Begutachtung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Anwendungsfall zur Notwendigkeit einer polydisziplinären Begutachtung

In diesem Anwendungsfall setzte sich das Bundesgericht mit der Notwendigkeit einer in sehr vielen Fällen beantragten polydisziplinären Begutachtung bei einem Krankheitsbild mit psychischen und physischen Komponenten auseinander.
iusNet AR-SVR 24.06.2019

Wer beurteilt die Zumutbarkeit einer stationären Behandlung im Rahmen der Schadenminderungspflicht?

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Invalidenversicherung

Wer beurteilt die Zumutbarkeit einer stationären Behandlung im Rahmen der Schadenminderungspflicht?

Im vorliegenden Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die kantonale Instanz zurecht entgegen der Auffassung des fachärztlichen Gutachters von der Unzumutbarkeit einer stationären Therapie ausgegangen ist.
iusNet AR-SVR 24.06.2019

Auszahlung von Kinderrenten an unterstützungspflichtigen Elternteil

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Auszahlung von Kinderrenten an unterstützungspflichtigen Elternteil

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat das Bundesgericht die Frage beantwortet, ob bei getrennt lebenden Eltern die Unterstützungspflicht des Berechtigten der Hauptrente vorgängig durch ein Zivilgericht oder die Vormundschaftsbehörde fest gelegt werden muss, damit dieser Anspruch auf Auszahlung der Kinderrente hat.
iusNet AR-SVR 27.05.2019

Schweizerische Invalidenrente bei Wohnsitz des Schweizer Ehemannes in Deutschland

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Schweizerische Invalidenrente bei Wohnsitz des Schweizer Ehemannes in Deutschland

Das Bundesgericht hatte sich im vorliegenden zur Publikation vorgesehenen Urteil mit der Frage zu befassen, ob eine Person als Familienangehörige eines in Deutschland wohnhaften Schweizers Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
iusNet AR-SVR 24.05.2019

Kostenübernahme für eine Stammzellentransplantation durch die IV

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Invalidenversicherung

Kostenübernahme für eine Stammzellentransplantation durch die IV

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob die IV für die Kosten der Behandlung einer bestimmten, ausserordentlich seltenen Erkrankung für die bei der versicherten Person durchgeführte Stammzellentransplantation aufkommen muss.
iusnet AR-SVR 26.04.2019

Anspruch oder Pflicht zur Wiedereingliederung von Invalidenrentenbezügern?

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Anspruch oder Pflicht zur Wiedereingliederung von Invalidenrentenbezügern?

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage befasst, ob der in Art. 8a IVG statuierte Anspruch von Rentenbezügern auf Massnahmen der Wiedereingliederung gleichzeitig auch eine (dem Sanktionsrecht zugängliche) Pflicht darstellt. Ausserdem hat es sich zur Frage geäussert, ob die Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG auch zum Tragen kommt bei Versicherten, bei denen der Gesundheitszustand oder die erwerblichen Verhältnisse keine anspruchswesentliche Veränderung erfahren haben.
iusNet AR-SVR 24.02.2019

Zum Erfordernis der Dauerhaftigkeit im Hinblick auf den Anspruch auf Hilflosenentschädigung gemäss IVG

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Invalidenversicherung

Zum Erfordernis der Dauerhaftigkeit im Hinblick auf den Anspruch auf Hilflosenentschädigung gemäss IVG

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage befasst, ob für die Entstehung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung neben der einjährigen Wartezeit auch die Variante 1 von aArt. 29 Abs. 1 IVG («bleibend erwerbsunfähig») analog massgeblich sei.
iusNet AR-SVR 18.01.2019

Zur Voraussetzung der relevanten Gesundheitsverschlechterung bei Neuanmeldung zum Rentenbezug

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Invalidenversicherung

Zur Voraussetzung der relevanten Gesundheitsverschlechterung bei Neuanmeldung zum Rentenbezug

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht im Zusammenhang mit einer Neuanmeldung zum Rentenbezug mit der Frage, ob – wie die Vorinstanz geurteilt hatte – eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitsschadens nachgewiesen ist oder ob - mit der IV-Stelle - von einer unbeachtlichen anderen Beurteilung desselben Sachverhalts auszugehen sei.
iusNet AR-SVR 17.12.2018

Anwendungsfall: Invalidenrentenanspruch bei Ausreise aus der Schweiz

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Invalidenversicherung

Anwendungsfall: Invalidenrentenanspruch bei Ausreise aus der Schweiz

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit dem Invalidenrentenanspruch einer versicherten Person zu befassen, die 2005 in die Schweiz eingereist war und 2014 wegen Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung die Schweiz verlassen musste.
iusNet AR-SVR 17.12.2018

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