iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Bundesgericht tritt auf die Beschwerde einer IV-Stelle im Falle eines strittigen Assistenzbeitrags wegen ungenügender Begründung nicht ein

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Bundesgericht tritt auf die Beschwerde einer IV-Stelle im Falle eines strittigen Assistenzbeitrags wegen ungenügender Begründung nicht ein

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass die Beschwerde der IV-Stelle ans Bundesgericht im Falle eines strittigen Assistenzbeitrags den Begründungsanforderungen nicht genüge und trat auf die Beschwerde nicht ein.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

Verrechnung von Rentennachzahlungen der IV mit vor der Scheidung an den Ehepartner ausgerichtete Ergänzungsleistungen

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Verrechnung von Rentennachzahlungen der IV mit vor der Scheidung an den Ehepartner ausgerichtete Ergänzungsleistungen

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob die IV-Stelle zurecht einen Teil der Rentennachzahlungen einer versicherten Person nach deren Scheidung an die Gemeinde überwiesen hatte, die vor der Ehescheidung dem Ehepartner des Rentenempfängers Ergänzungsleistungen ausbezahlt hatte.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

Bundesgericht rügt Vorinstanz wegen unzulässiger juristischer Parallelüberprüfung der Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Bundesgericht rügt Vorinstanz wegen unzulässiger juristischer Parallelüberprüfung der Arbeitsfähigkeit

In diesem in 5er Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit den Aufgaben und Grenzen der rechtsanwendenden Behörden im Umgang mit medizinischen Gutachten.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

Anspruch auf öffentliche Verhandlung im vorinstanzlichen Verfahren

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Anspruch auf öffentliche Verhandlung im vorinstanzlichen Verfahren

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das kantonale Gericht in einer invalidenversicherungsrechtlichen Streitigkeit zu Recht auf die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung verzichtet hat.
iusNet AR-SVR 15.02.2021

Beschwerde im IV-Verfahren: aussichtslos oder nicht?

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Beschwerde im IV-Verfahren: aussichtslos oder nicht?

In diesem in 3-er Besetzung ergangenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu Recht wegen Aussichtslosigkeit des erhobenen Rechtsmittels verneint hat und diesem deshalb als unterliegende Partei die Verfahrenskosten auferlegt hat.
iusNet AR-SVR 15.02.2021

Zur wirtschaftlichen Verwertbarkeit einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für Home-Office-Tätigkeiten

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zur wirtschaftlichen Verwertbarkeit einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für Home-Office-Tätigkeiten

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob eine Arbeitsfähigkeit von 80% für Home-Office-Tätigkeiten wirtschaftlich verwertbar ist.
iusNet AR-SVR 22.01.2021

Beweiswürdigung und Untersuchungsgrundsatz bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Beweiswürdigung und Untersuchungsgrundsatz bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil stellte das Bundesgericht klar, welche Anforderungen an die bundesrechtlichen Beweiswürdigungsregeln und den Untersuchungsgrundsatz zu stellen sind, wenn ein kantonales Gericht die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im interdisziplinären Gerichtsgutachten nicht nachvollziehen kann.
iusNet AR-SVR 22.01.2021

Zur Tragweite von Art. 72bis IVV (Gutachtensvergabe nach dem Zufallsprinzip) im Hinblick auf Verlaufsgutachten

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zur Tragweite von Art. 72bis IVV (Gutachtensvergabe nach dem Zufallsprinzip) im Hinblick auf Verlaufsgutachten

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht im Zusammenhang mit der Gutachtensvergaben nach dem Zufallsprinzip mit der Tragweite von Art. 72bis IVV im Hinblick auf Verlaufsgutachten auseinander.
iusNet AR-SVR 08.12.2020

Seiten