Kündigung wegen Film auf Facebook (8C_800/2016)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Arbeitsschutzrecht

Kündigung wegen Film auf Facebook (8C_800/2016)

Auch nach 15 Jahren Anstellung können abschätzige Bemerkungen über einen Vorgesetzten in einem auf Onlineportalen geposteten Film ein genügender Anlass für eine fristlose Kündigung sein.

Spätfolgen und geändertes Recht (8C_430/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Militärversicherung

Spätfolgen und geändertes Recht (8C_430/2017, zur Publikation bestimmt)

Zu beurteilen hatte das Bundesgericht im vorliegenden Entscheid, ob im Rahmen von Art. 6 MVG die Frage, ob eine Gesundheitsschädigung versichert ist, sich nach dem im Zeitpunkt der Schädigung geltenden Recht beurteilt, oder nach dem Recht, welches im Zeitpunkt des Auftretens der Spätfolgen gilt.

Versicherter Verdienst eines Geschäftsführers einer AG (8C_82/2017)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Versicherter Verdienst eines Geschäftsführers einer AG (8C_82/2017)

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob bei einem Geschäftsführer einer Aktiengesellschaft, der nicht Aktionär der Gesellschaft ist, mindestens der berufs- und ortsübliche Lohn versichert ist (Art. 22 Abs. 2 lit. c UVV).

Akteneinsicht in die Unterlagen eines Verstorbenen (9C_612/2017)

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Akteneinsicht in die Unterlagen eines Verstorbenen (9C_612/2017)

Sind die Akten eines verstorbenen Versicherten besonders zu schützen und ist das Akteneinsichtsgesuch der hinterlassenen Lebenspartnerin daher abzuweisen?

Indikatorenkatalog und fachmedizinische Leitlinien (8C_260/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Indikatorenkatalog und fachmedizinische Leitlinien (8C_260/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zum Verhältnis zwischen Indikatorenkatalog (BGE 141 V 281) und fachmedizinischen Begutachtungsleitlinien.

Cluster-Kopfschmerz und Indikatorenkatalog (8C_350/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Cluster-Kopfschmerz und Indikatorenkatalog (8C_350/2017)

Das Bundesgericht befasste sich mit der Rüge der IV-Stelle, wonach auch bei Cluster-Kopfschmerz eine Indikatorenprüfung nach BGE 141 V 281 durchzuführen sei.

AHV-Unterstellung im internationalen Dreiecksverhältnis (9C_320/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Internationales Sozialversicherungsrecht

AHV-Unterstellung im internationalen Dreiecksverhältnis (9C_320/2017, zur Publikation bestimmt)

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob ein slowenischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in der Schweiz in Bezug auf seine selbständige Erwerbstätigkeit in Montenegro obligatorisch der AHV unterstand.

Ungewöhnlichkeitsregel und Informationspflicht bei KTV (4A_460/2017)

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Ungewöhnlichkeitsregel und Informationspflicht bei KTV (4A_460/2017)

In einem Fall zur kollektiven Krankentaggeldversicherung äusserte sich das Bundesgericht zur Tragweite der Ungewöhnlichkeitsregel sowie zu einer allfälligen Informationspflicht der Versicherung.

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei rückwirkender Rentenaufhebung (9C_535/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei rückwirkender Rentenaufhebung (9C_535/2017, zur Publikation bestimmt)

Mit dem vorliegenden zur Publikation bestimmten Entscheid präzisiert das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum Zeitpunkt, in welchem die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit beurteilt wird. Konkret geht es um Konstellationen einer rückwirkenden Rentenaufhebung infolge Meldepflichtverletzung.

Negative Invalidität (9C_597/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Negative Invalidität (9C_597/2017)

In diesem Entscheid äusserte sich das Bundesgericht zu einem Fall mit "negativer Invalidität", d.h. einem Fall, wo das Invalideneinkommen höher war als das Valideneinkommen: