Rechtsprechungsänderung zur Invalidisierung von Suchtkrankheiten als Revisionsgrund

Kommentierung

Invalidenversicherung

Rechtsprechungsänderung zur Invalidisierung von Suchtkrankheiten als Revisionsgrund

Christian Haag kommentiert ein Urteil des Versicherungsgerichts Solothurn, in welchem sich dieses mit der Frage befasste, ob die Rechtsprechungsänderung zur invalidisierenden Wirkung von Suchterkrankungen einen Revisionsgrund darstellt.

Christian Haag

UberPop-Fahrer wird in der Waadt als Arbeitnehmer qualifiziert

Kommentierung

Privates Individualarbeitsrecht

UberPop-Fahrer wird in der Waadt als Arbeitnehmer qualifiziert

In seinem Entscheid befasst sich Tribunal cantonal du Canton de Vaud mit der brisanten Frage, ob UberPop-Fahrerinnen und -Fahrer in einem Subordinationsverhältnis stehen und ob sie über die AGB auf den arbeitsrechtlich zwingenden Gerichtsstand am Wohnsitz oder Sitz der beklagten Partei oder an dem Ort, an dem sie gewöhnlich die Arbeit verrichten, verzichten können. Eylem Demir fasst die Erwägungen des Tribunal cantonal du Canton de Vaud zusammen und ordnet diese kurz ein.

Eylem Demir

Beweiskraft von ärztlichen Zeugnissen

Kommentierung

Öffentliches Personalrecht

Beweiskraft von ärztlichen Zeugnissen

Rechtsanwältin lic. iur. Leena Kriegers-Tejura, LL.M., setzt sich im Zusammenhang mit dem Urteil BVGer A-536/2019 mit der Beweiskraft von ärztlichen Zeugnissen im Arbeitsverhältnis auseinander.

Leena Kriegers-Tejura

Auslagenersatz im Homeoffice

Kommentierung

Privates Individualarbeitsrecht

Auslagenersatz im Homeoffice

Rechtsanwältin lic. iur. Sharon Spring LL.M. nimmt das medial in den Fokus gerückte Urteil 4A_533/2018 zum Anlass, um zu diskutieren, ob nun tatsächlich jeder Arbeitnehmende, der (insbesondere in der Corona-Pandemie) von zu Hause arbeitet, Anspruch auf Bereitstellung der Homeoffice-Arbeitsmittel und/oder Erstattung seiner Auslagen durch die Arbeitgeberin hat.

Sharon Spring

Einige Fallstricke der Krankentaggeldversicherung

Kommentierung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Einige Fallstricke der Krankentaggeldversicherung

In diesem Leitentscheid äussert sich das Bundesgericht zu einigen Grundfragen der Krankentaggeldversicherung: sozialer Untersuchungsgrundsatz, Schaden- oder Summenversicherung und Nachweis des Erwerbsausfalls.

Philipp Egli

Missachtung der Mitwirkungsrechte bei Kündigung der Anschlussvereinbarung an eine Vorsorgeeinrichtung

Kommentierung

Berufliche Vorsorge

Missachtung der Mitwirkungsrechte bei Kündigung der Anschlussvereinbarung an eine Vorsorgeeinrichtung

Das Bundesgericht hält fest, dass die Kündigung einer Anschlussvereinbarung an eine Vorsorgeeinrichtung vertraglichen Charakter hat. Sie kann deshalb nicht durch behördlichen Akt ersetzt werden. Eine derartige Kündigung ist nur gültig, wenn die Arbeitnehmerseite korrekt in den Entscheid einbezogen wurde.

Sara Licci

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Kommentierung

Arbeitslosenversicherung

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Dr. iur. Barbara Kupfer Bucher befasst sich in ihrem konzisen Beitrag mit den spezifischen Modalitäten rund um die Kurzarbeitsentschädigung in der Coronazeit, würdigt diese kritisch und weist auf künftige Schwierigkeiten hin, die das summarische Verfahren bei Antrag und Abrechnung möglicherweise mit sich bringen werden.

Barbara Kupfer Bucher

Angehörigenpflege – Quo vadis?

Kommentierung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Angehörigenpflege – Quo vadis?

Dr. iur. Martina Filippo nimmt das neue Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege zum Anlass, um die damit einhergehenden Änderungen in der Angehörigenpflege aufzuzeigen und vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklungen sowie der sozialversicherungsrechtlichen Eigenheiten der Schweiz auf zahlreiche weiterhin ungeklärte Fragen hinzuweisen.

Martina Filippo

Anzeigepflicht bei Krankentaggeldversicherungen

Kommentierung

Privates Individualarbeitsrecht

Anzeigepflicht bei Krankentaggeldversicherungen

Entsprechend konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts wird bei verletzter Anzeigepflicht gemäss Art. 6 Abs. 3 VVG der Kausalitätsbegriff zwischen verschwiegener und aktueller Krankheit weit gefasst. Bei verschwiegenem rezidivierendem Burnout-Syndrom und erneutem Burnout wurde die Rückerstattungspflicht der Leistungen bejaht.

Roger Hischier

IV-Gutachterwesen: Nimmt das BSV seine Aufsichtspflicht im Bereich von MEDAS-Gutachten wahr?

Kommentierung

Invalidenversicherung

IV-Gutachterwesen: Nimmt das BSV seine Aufsichtspflicht im Bereich von MEDAS-Gutachten wahr?

In diesem Beitrag geht Christian Haag der äusserst aktuellen Thematik nach, wie das BSV mit dem Umstand verfährt, wenn für eine medizinische Begutachtung Gutachterpersonen ausgewählt werden, welche die vom BSV selber festgesetzten fachlichen Mindestanforderungen nicht erfüllen. Der Beitrag zeigt damit insbesondere, dass im Gutachterwesen im Hinblick auf die mit BGE 137 V 210 postulierte Verfahrensfairness noch deutliches Verbesserungspotential besteht.

Christian Haag