iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Beitragsrahmenfrist der ALV bei Frühpensionierung

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung

Beitragsrahmenfrist der ALV bei Frühpensionierung

Der Wortlaut eines Verordnungsartikels kann sich als zu eng erweisen; er kann aber auch aufgrund der Entwicklung in Schnittstellen-Rechtsgebieten nicht mehr zeitgemäss sein. Die konsequente Verfolgung der Argumentationslinien kann zu einer Änderung der Rechtsprechung führen.
Markus Hugentobler
iusNet AR-SVR 15.11.2022

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Dr. iur. Barbara Kupfer Bucher zeigt in ihrem interessanten Zwischenbericht zur Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus die Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen übersichtlich auf, stellt Auswirkungen fest und wagt einen konstruktiven Blick auf mögliche Aussichten.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 28.03.2021

Die Gescheitere gibt nach und wird dafür bestraft

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Arbeitslosenversicherung

Die Gescheitere gibt nach und wird dafür bestraft

Rechtsanwalt MLaw Marc Wohlwend nimmt einen Entscheid des Bundesgerichts zur selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit zum Anlass, die Einführung des Obligatoriums der Arbeitslosenversicherung 1982 sowie die Teilrevision des AVIG 1996 zu beleuchten. Das Obligatorium sollte aufgrund labiler und störungsanfälliger gewordener Weltwirtschaftslage mehr soziale Gerechtigkeit bringen. Mit der Teilrevision wurde das drohende Defizit abgewandt, indem insbesondere der Kreis der «zumutbaren Arbeit» erweitert und die Missbrauchsbekämpfung verstärkt wurde. Die strenge Rechtsprechung führt dazu, dass Arbeitnehmende gezwungen sind, an ungesunden Arbeitsplätzen zu bleiben, bis objektive Anhaltspunkte für die Unzumutbarkeit des Verbleibens an der Arbeitsstelle nachgewiesen werden können.
Marc Wohlwend
iusNet AR-SVR 22.02.2021

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Dr. iur. Barbara Kupfer Bucher befasst sich in ihrem konzisen Beitrag mit den spezifischen Modalitäten rund um die Kurzarbeitsentschädigung in der Coronazeit, würdigt diese kritisch und weist auf künftige Schwierigkeiten hin, die das summarische Verfahren bei Antrag und Abrechnung möglicherweise mit sich bringen werden.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 28.06.2020

Kein Anspruch des Gesellschafters einer GmbH auf Arbeitslosenentschädigung

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Arbeitslosenversicherung

Kein Anspruch des Gesellschafters einer GmbH auf Arbeitslosenentschädigung

Mit BGE 145 V 200 hatte das Bundesgericht die Möglichkeit, sich mit dem absoluten Ausschluss vom Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu beschäftigen und mit der Frage, ob sich dieser Ausschluss auch auf Gesellschafter einer GmbH nach deutschem Recht anwenden lässt.
iusNet AR-SVR 26.08.2019

Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

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Arbeitslosenversicherung

Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Dr. Barbara Kupfer Bucher kommentiert das interessante, zur Publikation vorgesehene Urteil 8C_427/2018, in welchem sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandersetzt, nach welchen Kriterien Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung zu unterscheiden sind.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 24.06.2019

Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge für vorzeitig pensionierte Personen (Urteil 8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

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Arbeitslosenversicherung
Berufliche Vorsorge

Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge für vorzeitig pensionierte Personen (Urteil 8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

Der gleichzeitige Bezug von Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge ist möglich bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber oder wenn eine zwingende statutarische Regelungen der beruflichen Vorsorge vorliegt (objektive Gründe). Im vorliegenden Entscheid führte auch der (gewünschte) Rücktritt aus dem Arbeitsmarkt nach Ablauf einer befristeten Stelle zum (teilweisen) Anspruch, da die Rente während einer gewissen Zeit auf 50% beschränkt war und dadurch ein nachvollziehbares Interesse an einer weiteren Berufstätigkeit vorlag.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 23.03.2018

BGE 143 V 168: Vermittlungsfähigkeit nach Niederkunft (Nachtarbeit)

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Arbeitslosenversicherung

BGE 143 V 168: Vermittlungsfähigkeit nach Niederkunft (Nachtarbeit)

Die Rechtsprechung zur Vermittlungsfähigkeit in Fällen von Kinderbetreuung und Familienpflichten ist generell als positiv und eher „grosszügig“ einzustufen. Etwas weltfremd und formalistisch erscheint ein Teil der Begründung in Urteil BGE 143 V 168, wonach einer versicherten Mutter eine tragfähige Kinderbetreuung abgesprochen wurde, obschon ihre generelle Vermittlungsfähigkeit für Nachtarbeit im Pflegebereich bejaht worden war.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 22.09.2017