Invaliditätskonforme Tabellenlöhne – ein Überblick

Kommentierung

Invalidenversicherung

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne – ein Überblick

Die Invaliditätsbemessung basiert auf unrealistischen Erwerbs- und Lohnverhältnissen. Das Bundesgericht kritisiert die Rechtslage seit 20 Jahren. Die Motion Nr. 22.3377 vom 6. April 2022 ist im Nationalrat einstimmig angenommen worden. Nun stehen die Beratungen im Ständerat bevor. RA Dr. iur. Philipp Egli und Dr. iur. Martina Filippo geben einen Überblick über die Invaliditätsbemessung und zeigen auf, weshalb die bisherigen Korrekturinstrumente nicht genügen.

Philipp Egli

Martina Filippo

Zankapfel Invaliditätsbemessung

Kommentierung

Invalidenversicherung

Zankapfel Invaliditätsbemessung

Mit Urteil vom 9. März 2022 (8C_256/2021) hat das Bundesgericht in einem Fall zur Invalidenversicherung aktuelle Fragen der Invaliditätsbemessung aufgegriffen. Im Kommentar werden einige Streitpunkte kurz erwähnt und eingeordnet.

Philipp Egli

Rechtsprechungsänderung zur Invalidisierung von Suchtkrankheiten als Revisionsgrund

Kommentierung

Invalidenversicherung

Rechtsprechungsänderung zur Invalidisierung von Suchtkrankheiten als Revisionsgrund

Christian Haag kommentiert ein Urteil des Versicherungsgerichts Solothurn, in welchem sich dieses mit der Frage befasste, ob die Rechtsprechungsänderung zur invalidisierenden Wirkung von Suchterkrankungen einen Revisionsgrund darstellt.

Christian Haag

IV-Gutachterwesen: Nimmt das BSV seine Aufsichtspflicht im Bereich von MEDAS-Gutachten wahr?

Kommentierung

Invalidenversicherung

IV-Gutachterwesen: Nimmt das BSV seine Aufsichtspflicht im Bereich von MEDAS-Gutachten wahr?

In diesem Beitrag geht Christian Haag der äusserst aktuellen Thematik nach, wie das BSV mit dem Umstand verfährt, wenn für eine medizinische Begutachtung Gutachterpersonen ausgewählt werden, welche die vom BSV selber festgesetzten fachlichen Mindestanforderungen nicht erfüllen. Der Beitrag zeigt damit insbesondere, dass im Gutachterwesen im Hinblick auf die mit BGE 137 V 210 postulierte Verfahrensfairness noch deutliches Verbesserungspotential besteht.

Christian Haag

Aktuelle Entwicklungen der Indikatoren-Praxis in der Invalidenversicherung

Kommentierung

Invalidenversicherung

Aktuelle Entwicklungen der Indikatoren-Praxis in der Invalidenversicherung

Dr. iur. Eva Slavik nimmt das Urteil 8C_703/2018 zum Anlass, um aktuelle Entwicklungen in der Bundesgerichtspraxis zur Indikatorenprüfung in der Invalidenversicherung aufzuzeigen.

Eva Slavik

IV-Gutachten: Qualitätssicherung durch Transparenz

Kommentierung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

IV-Gutachten: Qualitätssicherung durch Transparenz

Die BGer-Urteile 1C_461/2017 und 1C_467/2017 vom 27. Juni 2018 enthalten eine vorsichtig formulierte Empfehlung an die kantonalen IV-Stellen, Statistiken über die von Gutachtern attestierten Arbeitsunfähigkeiten zu führen. Philipp Egli nimmt diese Empfehlung in seiner Kommentierung auf und weist auf die Notwendigkeit einer Qualitätssicherung durch Transparenz hin.

Philipp Egli

Berufliche Umstellung im Alter: Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei der IV

Kommentierung

Invalidenversicherung

Berufliche Umstellung im Alter: Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei der IV

Im Fall 8C_613/2017 vom 23.1.2018 beurteilte das Bundesgericht, inwiefern eine krankheitsbedingte berufliche Umstellung im Hinblick auf die Erzielung eines Invalideneinkommens altersbedingt noch zumutbar im Sinne der Invalidenversicherung ist. Der Kommentar setzt sich mit diesem Entscheid kritisch auseinander.

Christian Haag

Abkehr von der Depressionspraxis

Kommentierung

Invalidenversicherung

Abkehr von der Depressionspraxis

Mit seinem Urteil vom 30. November 2017 kehrt das Bundesgericht von seiner Praxis ab, bei Versicherten mit leicht- bis mittelgradigen Depressionen zusätzlich zu den Leistungsvoraussetzungen für eine IV-Rente zu verlangen, dass eine Therapieresistenz vorliegt. Der vorliegende Kommentar ordnet diese Rechtsprechungsänderung ein.

Sabine Steiger-Sackmann

MEDAS: Unabhängigkeit stärken, nicht schwächen!

Kommentierung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

MEDAS: Unabhängigkeit stärken, nicht schwächen!

Die Vorlage zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung sieht eine Anpassung von Art. 44 ATSG vor. Der Vorschlag des Bundesrates vermag jedoch in mehrfacher Hinsicht nicht zu überzeugen. So soll namentlich das Unabhängigkeitserfordernis für medizinische Sachverständige gestrichen werden. Auf diese und andere Mängel geht der Kommentar ein.

Philipp Egli

Langjähriger Rentenbezug und Indikatorenprüfung nach BGE 141 V 281

Kommentierung

Unfallversicherung

Invalidenversicherung

Langjähriger Rentenbezug und Indikatorenprüfung nach BGE 141 V 281

Der Kommentar befasst sich namentlich mit der Frage, wie ein langjähriger Rentenbezug im Rahmen der Indikatorenprüfung von BGE 141 V 281 zu beurteilen ist.

Christian Haag