Schaden aus verletzter Versicherungspflicht "bel étage" verjährt nach fünf Jahren

Éclairages

Privates Individualarbeitsrecht

Schaden aus verletzter Versicherungspflicht "bel étage" verjährt nach fünf Jahren

Das Bundesgericht hatte im neulich ergangenen BGer Urteil 4A_402/2021 vom 14. März 2021 zum ersten Mal die Gelegenheit, sich zur Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche wegen Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflicht zum Abschluss einer überobligatorischen Vorsorgeversicherung «bel étage» zu äussern. Die allgemeine Verjährungsfrist nach Art. 127 OR beträgt bekanntlich zehn Jahre. Sie findet auf die Forderungen der Arbeitgebenden Anwendung. Diese Grundregel gilt nicht für Lohn- oder lohnähnliche geldwerte Ansprüche der Arbeitnehmenden. Ansprüche mit Lohncharakter unterliegen der verkürzten fünfjährigen Verjährungsfrist gemäss Art. 128 Ziff. 3 OR.

Eylem Demir

Über den Versicherungsschutz während einer weiterführenden Ausbildung

Éclairages

Unfallversicherung

Über den Versicherungsschutz während einer weiterführenden Ausbildung

Viele Arbeitnehmende müssen sich im Verlauf ihres Erwerbslebens weiterbilden. Die Schule endet oft nicht mit der Primärausbildung. Wenn die Arbeitnehmenden aufgrund der weiterführenden Ausbildung eine minder- oder sogar unbezahlte Arbeitsstelle antreten, reduziert sich dementsprechend der versicherte Verdienst. Obwohl diese Lücke mit Art. 78 Abs. 4 KUVG (heute Art. 24 Abs. 3 UVV) geschlossen werden sollte, schränkte das Bundesgericht dessen Anwendung auf die Primärausbildung ein. Das lässt sich vor den Motiven der historischen Gesetzgebung und haftpflichrechtlichen Grundsätzen nicht rechtfertigen.

Alain Blum

Wenn vertragliche Vereinbarungen nichtig sind

Éclairages

Privates Individualarbeitsrecht

Wenn vertragliche Vereinbarungen nichtig sind

Nicht selten werden in der Praxis Arbeitsverträge geschlossen, welche der Arbeitgeberin Rechte einräumen, die nicht durchsetzbar sind. Der vorliegende Artikel greift das Beispiel von Vereinbarungen über die Rückzahlung von Ausbildungskosten auf, die durch Teilnahme an unternehmens- resp. betriebsspezifischen Schulungen anfallen. Die Arbeitnehmerin sieht sich durch solche Vereinbarungen bei oder nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit hohen Rückforderungssummen konfrontiert. Sind solche Rückzahlungsvereinbarungen rechtlich durchsetzbar? Wie so oft ist die Antwort auf Fragen dieser Art: «Es kommt darauf an».

Melda Semi

Missbräuchliche Kündigung eines CEO?

Éclairages

Privates Individualarbeitsrecht

Missbräuchliche Kündigung eines CEO?

Das Bundesgericht setzte sich in BGer Urteil 4A_44/2021 vom 2. Juni 2021 mit der Frage auseinander, ob die Entlassung eines CEO missbräuchlich war. RAin lic. iur. Leena Kriegers-Tejura trägt die wesentlichen Argumente des Entscheides zusammen und gibt Empfehlungen für die Praxis ab.

Leena Kriegers-Tejura

«Long Covid»

Éclairages

Privates Individualarbeitsrecht

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

«Long Covid»

Die gesundheitlichen, ökonomischen und sozialen Langzeitfolgen der Corona-Pandemie werden uns wohl noch längere Zeit beschäftigen. Ein aus arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Sicht bedeutendes Thema sind die gesundheitlichen Langzeitfolgen einer Erkrankung mit dem Coronavirus («Long Covid). Beobachtet werden dabei Folgen wie Fatigue (Müdigkeit), Kopfschmerzen, Kurzatmigkeit oder Verlust des Geruchssinns. RA Dr. iur. Philipp Egli nimmt den Zustand «Long Covid» aus arbeits- und unfallversicherungsrechtlicher Perspektive unter die Lupe.

Philipp Egli

Wenn der freiwillige Bonus plötzlich beansprucht werden kann

Éclairages

Privates Individualarbeitsrecht

Wenn der freiwillige Bonus plötzlich beansprucht werden kann

Rechtsanwältin MLaw Melda Semi kommentiert ein Urteil des Bundesgerichts, das die bisherige Rechtsprechung zum Bonus und dessen rechtliche Einordnung relativiert. Neuerdings entsteht kein Anspruch der Arbeitnehmenden auf einen Bonus mehr, wenn dieser mehrjährig vorbehaltlos ausgerichtet wird, sofern dessen Ausrichtung sowie dessen Höhe vertraglich als freiwillig vereinbart wurde.

Melda Semi

Pensionskasse büsst unterlassene berufliche IV-Wiedereingliederung

Éclairages

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Pensionskasse büsst unterlassene berufliche IV-Wiedereingliederung

Rechtsanwalt lic. iur. Christian Haag, Fachanwalt SAV Haftpflicht- und Versicherungsrecht, kommentiert ein Urteil Bundesgerichts, das die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge an die Entscheide der IV-Stelle bindet, sofern sie in das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren einbezogen wurden, die konkrete Fragestellung für die Beurteilung des Rentenanspruchs gegenüber der IV entscheidend waren und die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint.

Christian Haag

Jahresarbeitszeitmodell für Dienstleistungsbetriebe

Éclairages

Privates Individualarbeitsrecht

Jahresarbeitszeitmodell für Dienstleistungsbetriebe

Rechtsanwalt MLaw Marc Wohlwend stellt die Eckpunkte der geplanten Änderung der ArGV 2 dar, die zurzeit in der Vernehmlassung ist, und beleuchtet diese kritisch. Mit der Änderung der ArGV 2 soll das Jahresarbeitszeitmodell in Dienstleistungsbetrieben (Rechts-, Steuer-, Unternehmens-, Management- oder Kommunikationsberatung, Wirtschaftsprüfung oder Treuhand) unter bestimmten Voraussetzungen schriftlich vereinbart werden dürfen.

Marc Wohlwend

Die Covid-Pandemie

Éclairages

Privates Individualarbeitsrecht

Die Covid-Pandemie

Die Corona-Pandemie hat viele Betriebe damit konfrontiert, dass sie am Arbeitsplatz Verantwortung für die Gesundheit ihrer Mitarbeitenden haben. Vielen scheint nicht bewusst zu sein, dass das eine rechtliche Pflicht ist und nicht in ihrem Belieben steht. RAin Dr. iur. Sabine Steiger-Sackmann lässt die vergangenen Monate mit Blick auf die Massnahmen des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz Revue passieren und erinnert die Arbeitgebenden daran, dass die Gesundheitsschutzpflichten nicht nur zu Pandemie-Zeiten gelten.

Sabine Steiger-Sackmann

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Éclairages

Arbeitslosenversicherung

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Dr. iur. Barbara Kupfer Bucher zeigt in ihrem interessanten Zwischenbericht zur Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus die Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen übersichtlich auf, stellt Auswirkungen fest und wagt einen konstruktiven Blick auf mögliche Aussichten.

Barbara Kupfer Bucher