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Unfallversicherung

Unfallversicherung

UVG: Heilbehandlung nach Festsetzung der Rente - Was geschieht nach Erreichen des Rentenalters?

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Das Bundesgericht befasst sich im Urteil mit der Auslegung des Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG. Die Bestimmung besagt, dass nach der Festsetzung der Rente dem Bezüger Pflegeleistungen und Kostenvergütungen gewährt werden, wenn er zur Erhaltung seiner verbleibenden Erwerbsfähigkeit dauernd der Behandlung und Pflege bedarf.
iusNet AR-SVR 02.11.2023

Unfallbegriff: Kausalität bei Zahnschaden nach Biss auf Stein im Salat

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Die Beschwerdeführerin biss auf einen Stein, der sich in einem Salatbeutel befunden hatte, weshalb sie sich in zahnärztliche Behandlung begeben musste. Die Unfallversicherung bestritt nicht, dass der Biss die Voraussetzungen des Unfallbegriffs nach Art. 4 ATSG nicht erfülle, sondern ob die vom behandelnden Zahnarzt festgestellte Schädigung des Zahnes auf den Unfall zurückzuführen ist (E. 4.2).
iusNet AR-SVR 14.09.2023

Unfallversicherung zieht Vergleich nach 18 Jahren in Wiedererwägung

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Weil Art. 22 UVG nur die (materielle) Revision nach Art. 17 ATSG und nicht auch die prozessuale Revision und die Wiedererwägung gemäss Art. 53 ATSG reguliert, und die (strengen) Voraussetzungen der Wiedererwägung von Vergleichen erfüllt waren, durfte die Unfallversicherung auf einen vor 18 Jahren geschlossenen Vergleich zurückkommen und eine Invalidenrente aufheben.
iusNet AR-SVR 16.05.2023

UVG-Komplementärrente in eigenem Koordinationssytem und lex specialis zu Überentschädigungsbestimmungen im ATSG

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Die Beschwerdeführerin wollte ihre Anwaltskosten an die Rückforderung der Unfallversicherung anrechnen, die durch den rückwirkenden Erhalt einer IV-Rente entstand. Das Bundesgericht stellte klar, dass die UVG-Komplementärrente in einem eigenen Koordinationssytem bestimmt wird und dass diese Bestimmung den allgemeinen Überentschädigungsbestimmungen des ATSG vorgehen.
iusNet AR-SVR 17.04.2023

Unterstellung unter die Versicherungsplicht bei der Suva

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Obwohl fraglich war, ob es sich beim Beschwerdeführer um einen ungegliederten Betrieb handelte, würde auch die Einordnung als gegliederter Betrieb zu derselben Unterstellung führen, weshalb der Entscheid der Vorinstanz vor Bundesrecht stand hielt.
iusNet AR-SVR 21.03.2023

Anpassung der Verordnung über die Unfallversicherung

Gesetzgebung
Unfallversicherung

Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens vom 16. November 2022

Das Eidgenössische Departement des Inneren (EDI) eröffnete im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren zur Änderung der Verordnung über die Unfallversicherung. Die Vernehmlassung endet am Donnerstag, 2. März 2023.
iusNet AR - SVR 17.11.2022

Privates Wettbewerbs- oder öffentliches Unfallversicherungsrecht?

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Weil die Beschwerdeführerin dem Schiedsgericht keine sozialversicherungsrechtliche Streitigkeit vorlegte, verneinte dieses seine sachliche Zuständigkeit zu Recht.
iusNet AR-SVR 20.09.2022

Rollstuhlunfall nicht kausal auf Unfall zurückzuführen

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Weil sich ein Paraplegiker während beinahe 30 Jahren an die paraplegiebedingten körperlichen Einschränkungen gewöhnt hatte und in der Benutzung des Rollstuhls entsprechend geübt war, war der Rollstuhlunfall nicht kausal auf den die Paraplegie verursachenden Unfall zurückzuführen.
iusNet AR-SVR 24.08.2022

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